Polizei mit Kontrolle gegen grenzüberschreitende Kriminalität

800 Beamte der sächsischen Polizei haben gemeinsam mit ihren polnischen  und tschechischen Kollegen ihre erste gemeinsame grenzüberschreitende Kontrolle durchgeführt. +++

Die sächsische Polizei führte gemeinsam mit der Bundespolizei in der Nacht vom 12. zum 13. Januar 2011 ihre erste diesjährige landesweite Fahndungskontrolle durch. Dabei wurden sie von polnischen und tschechischen Kollegen sowie vom Zoll, dem THW, dem DRK und dem BAG unterstützt. Ziel der landesweiten Kontrollen ist es, die grenzüberschreitende Kriminalität zurückzudrängen.

Insgesamt waren über 800 Beamte im Einsatz. 

Innenminister Markus Ulbig: „Das Sicherheitsgefühl der Menschen in Sachsen wird durch die Fahndungstage gestärkt. Außerdem bedeuten die massiven Kontrollen eine gezielte Verunsicherung der Autoschieberbanden. Sachsen ist kein Land für Autodiebe. Die sächsische Polizei wird gemeinsam mit der Bundespolizei und den polnischen und tschechischen Partnern den Kontrolldruck durch geeignete Maßnahmen auch in diesem Jahr aufrechterhalten. “

Im Rahmen der Maßnahme wurden über 3.800 Personen und knapp 2.900 Fahrzeuge kontrolliert sowie 110 Personen und 834 Fahrzeuge durchsucht. Von den Einsatzkräften konnten zwei zur Aufenthaltsermittlung ausgeschriebene Personen festgestellt werden.  23mal sind Anzeigen aufgenommen worden, u. a. wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (1), Trunkenheit im Verkehr (7), Fahrens unter Einfluss von Drogen (3) sowie Fahrens ohne Fahrerlaubnis (7). Die Beamten stellten 159 Verkehrsordnungswidrigkeiten fest. 35 davon betrafen technische Mängel an Fahrzeugen und fünf die Ladungssicherung/Überladung. 

In Meerane entzog sich ein Pkw Renault mit hoher Geschwindigkeit der Kontrolle der Polizei, wobei er einen entgegenkommenden Funkstreifenwagen gefährdete. Der Fahrer konnte zunächst unerkannt zu Fuß flüchten. Später kam der Mann zum Fahrzeug zurück. Es wurden zwei Blutentnahmen durchgeführt und Anzeige wegen Gefährdung des Straßenverkehrs gem. § 315c StGB erstattet.

Auf der BAB A 72 wurde ein polnischer Staatsangehöriger in einem Pkw mit britischem Kennzeichen kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass der vorgelegte Fahrzeugschein gefälscht war. Der Schein wurde sichergestellt und Anzeige wegen Urkundenfälschung erstattet.

In Annaberg-Buchholz wurden drei tschechische Staatsangehörige mit einem Pkw VW Golf kontrolliert. Im Fahrzeug wurden Betäubungsmittel aufgefunden. Gegen den Fahrer wurde Anzeige erstattet. Unter anderem wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln, Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie unter Drogeneinfluss.  

In Sebnitz wurde ein PKW ohne amtliche Kennzeichen festgestellt. Das Fahrzeug konnte kurz darauf gestellt werden. Der Fahrzeugführer war nicht im Besitz eines Führerscheins und das Fahrzeug nicht zugelassen. Es wurde ebenfalls Anzeige erstattet.

Durch die gemeinsame deutsch-polnische Fahndungsgruppe Neiße (GFG Neiße) wurde in Zgorzelec ein angetrunkener polnischer Fahrradfahrer festgestellt. Das Fahrrad wurde 2008 in Görlitz entwendet. Die Straftatenbearbeitung erfolgt durch die polnische Polizei.
Die Fahndungsaktionen finden seit Mai 2010 in unregelmäßigen Abständen statt. Im Vorjahr gab es sechs derartige Kontrolltage. Die Fahndungstage sind Teil des 15-Punkte-Programmes der Sicherheitsarchitektur im Grenzraum.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium des Innern

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