Polizei untersagt öffentliche Versammlungen am Montag in Dresden

Vor dem Hintergrund der Bedrohung eines Pegida-Organisators untersagt die Polizei Dreden am 19. Januar von 0 Uhr bis 24 Uhr alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden. +++

Der Polizeidirektion Dresden liegen basierend auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Sachsen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit dem wöchentlich stattfindenden Versammlungsgeschehen von „PEGIDA“ eine konkrete Gefahr besteht.

Vor dem Hintergrund hat die Polizeidirektion Dresden heute eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie untersagt in der Zeit vom 19. Januar 2015, 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr, alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden.

Polizeipräsident Dieter Kroll: „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus. Konkret in Bezug auf eine gefährdete Person, deren Umfeld sowie daran gebunden Ort und Zeit. Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von PEGIDA und die Versammlungen für den 19. Januar 2015.“

Gründe der Allgemeinverfügung:

 

Danach wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die Protestierenden (PEGIDA-Demonstranten) zu mischen, umzeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der PEGIDA-Demonstrationen zu begehen. Dieser Aufruf ähnelt einem über einen Twitter-Account übermittelten Tweet, in dem auf Arabisch die Demonstrationen PEGIDA als Feindin des Islams bezeichnet werden. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Charakteristik terroristischer Anschläge ist auch mit dem Einsatz allgemeingefährlicher Mittel zu rechnen und von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer der Versammlung auszugehen.

Den Sicherheitsbehörden liegen auch keine Hinweise vor, die Ermittlungsansätze für die Identifizierung von potentiellen Tätern bieten, so dass eine solche derzeit unmöglich ist. Insofern gibt es keine polizeilichen Mittel, um die vorliegende Gefahr abzuwenden.

Quelle: Polizeidirektion Dresden