Polizeieinsätze in Chemnitz wegen unzulässigen Versammlungen

Chemnitz- Am Montagabend hat es in Chemnitz erneut Polizeieisätze aufgrund unzulässiger Versammlungen in der Stadt gegeben. 

Wie in den Vorwochen wurde in den sozialen Netzwerken auch am Montag dazu aufgerufen, sich in mehreren Städten und Gemeinden zum Zwecke von unzulässigen Aufzügen zu versammeln. Die Polizeidirektion Chemnitz führte aus diesem Grund mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Einsätze zur Durchsetzung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung durch. Kurz vor 18 Uhr stellten Einsatzkräfte am Chemnitzer Schillerplatz etwa 70 Personen fest, die sich für einen Aufzug in Richtung Innenstadt eingefunden hatten. Die Beamten sprachen die Personen direkt an, wobei das konsequent ignoriert wurde. In Kleinstgruppen von kaum mehr als fünf Personen liefen die Festgestellten gegen 18 Uhr an der Straße der Nationen entlang, wobei ein tatsächlicher Aufzugscharakter angesichts großer Abstände zwischen den Gruppen nicht gegeben war. Die Personen zerstreuten sich infolge der Polizeipräsenz im Stadtzentrum. Zu einer neuerlichen Versammlungslage kam es im Laufe des Abends dort nicht mehr, obgleich abschließend bis zu 300 Menschen dem relevanten Klientel zugeordnet werden konnten. Ohne Zwischenfälle verliefen zudem sechs angezeigte und ordnungsgemäß durchgeführte Versammlungen in der Innenstadt, die mehrheitlich als Gegenproteste zu werten waren.Gegen 18:45 Uhr wurde bekannt, dass sich etwa 100 Personen auf einem Supermarkt-Parkplatz im Chemnitzer Ortsteil Einsiedel sammelten und anschließend die Einsiedler Hauptstraße entlangliefen. Einsatzkräften gelang es die Personalien von 23 Personen zu erheben. Gegen die Festgestellten wurden wegen der Teilnahme an einer unzulässigen Versammlung Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Zudem stellten Beamte das Handy eines Social-Media-Streamers sicher, der der Querdenker-Szene zuzuordnen ist. Gegen ihn besteht der Straftatverdacht, dass er in seinem Stream dazu aufgerufen hatte, sich in Chemnitz-Einsiedel für einen Aufzug zusammenzufinden.

Quelle: Polizeidirektion Chemnitz