Bundesrat macht Weg für Autonomes Fahren frei

Sachsen/ Berlin- Die Corona-Pandemie beschäftigt in dieser Woche auch den Bundesrat. Doch es stehen noch weit mehr wichtige Entscheidungen in Berlin an, die den Freistaat betreffen. Darum geht es jetzt in unserer Reihe "Sachsen in Berlin".

Das sind die Themen im Gespräch mit Staatssekretär Conrad Clemens, dem Bevollmächtigten des Freistaates Sachsen beim Bund:

  • Bundesrat stimmt über die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" 

  • Sachsen fordert  enge Einbeziehung der Länder beim Jugendmedienschutz

  • Anpassung des Urheberrechts an neue digitale Anforderungen 

  • Neuer Gesetzesentwurf soll den Weg für autonomes Fahren frei machen

  • Bundesnaturschutzgesetz: Rückgang der Insekten und der Artenvielfalt soll gestoppt werden

     

Die Corona-Pandemie beschäftigt in dieser Woche auch den Bundesrat. Doch es stehen noch weit mehr wichtige Entscheidungen in Berlin an, die den Freistaat betreffen. Darum geht es jetzt in unserer Reihe "Sachsen in Berlin". Dazu spreche ich mit Staatssekretär Conrad Clemens, dem Bevollmächtigten des Freistaates Sachsen beim Bund.

Auch heute kommen wir um das Thema Corona nicht herum. Der Bundesrat stimmt über die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ab. Was bedeutet das konkret?

Morgen wird auch Oliver Schenk, der Chef der sächsischen Staatskanzlei und Staatsminister für Medien im Bundesrat erwartet. Es geht um Sachsens Forderung nach enger Einbeziehung der Länder beim Jugendmedienschutz. Welche Gesetzesänderungen sind geplant?

Auch das Urheberrecht beschäftigt am Freitag den Bundesrat. Das muss an neue digitale Anforderungen angepasst werden. Für was spricht sich der Bundesrat aus?

Ein weiteres Zukunftsthema steht auf der Tagesordnung. Das autonome Fahren könnte den Verkehr auch auf Sachsens Straßen revolutionieren. Dafür muss der Gesetzgeber erstmal den Weg frei machen. Was ist geplant?

Weiterhin geht es morgen im Bundesrat um das Bundesnaturschutzgesetz. Gerade jetzt im Frühling wird der Rückgang der Insekten und der Artenvielfalt wieder deutlich. Mit dem Gesetz sollen die Lebensbedingungen für Insekten verbessert werden. Welche Maßnahmen sieht der Entwurf vor?

Danke für diese Informationen, Herr Clemens nach Berlin.