Protest gegen Neonazi-Aufmärsche – Der Demo-Tag in Dresden

Dresden - Der Einsatz der Dresdner Polizei beginnt am 11. Februar und dauert voraussichtlich bis zum 14. Februar an. In diesem Zeitraum werden bis zu zehn Hundertschaften verschiedene Aufgaben wahrnehmen. Horst Kretzschmar, der als Dresdens Polizeipräsident beide Einsätze führen wird: „Erst seit gestern Abend liegt uns eine verbindliche Versammlungslage vor. Bis dahin hatten wir uns auf mehrere Szenarien vorbereitet. Jetzt haben sich zwei Schwerpunkttage herauskristallisiert - der 11. und der 13. Februar.“

Die meisten Einsatzkräfte sind ab Samstagmittag im Stadtgebiet präsent. Dabei werden die sächsischen Beamten (fünf Hundertschaften) von Kollegen aus Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, dem Saarland, Thüringen und der Bundespolizei unterstützt.

Horst Kretzschmar: „Ich erwarte zwei ganz unterschiedliche Einsatztage. Für den Samstag rechne ich mit einer konfrontativen Versammlungslage, die sich aus den angezeigten Aufzügen der unterschiedlichen Lager zwangsläufig ergibt. Eine Besonderheit ist, dass für Samstag zwei rechte Aufzüge angezeigt wurden. Wir erwarten Blockadeversuche dieser Aufzüge durch Gegendemonstranten. Ich hätte mir aus rechtlicher Sicht allerdings gewünscht, dass zwar zu Protest aufgerufen wird, aber nicht zu Blockaden.“

Folgende Anmeldungen liegen für den 11. Februar 2017 vor:

  • 13 Uhr: Gegendemonstranten versammeln sich am Goldenen Reiter.
  • 14 Uhr: Der bayrische Rechtsextreme Gerhard Ittner mobilisiert am Zwingerteich. Von dort soll die Route über die Neustadt in Richtung Johannstadt gehen.
  • 15 Uhr: Unter dem Motto "Für Menschlichkeit und Demokratie" versammelt sich die Arbeitsgruppe 13. Februar am Nürnberger Platz.
  • 16 Uhr: Rechtsextreme treffen sich am Dresdner Hauptbahnhof. Dann startet dort gegen 16:30 Uhr der sogenannte "Trauermarsch".

DRESDEN FERNSEHEN berichtet von den Ereignissen um 20 Uhr in einer Sondersendung im TV-Programm. (Wiederholung um 21 Uhr und 22 Uhr)

LIVETICKER

18:35 Uhr Sondersendung zum 11. Februar in Dresden bei DRESDEN FERNSEHEN: Sendezeiten 20, 21 und 22 Uhr TV und TV-Livestream

Laut Polizeisprecher Thomas Geithner ist das Konzept der Polizei aufgegangen. Der Tag verlief friedlich.

18:10 Uhr Der "Trauermarsch" geht jetzt anscheinend wieder Richtung Hauptbahnhof.

17:59 Uhr "Trauermarsch" ist jetzt am Nürnberger Ei. Dort befinden sich auch Gegendemonstranten.

© Sachsen Fernsehen

17:42 Uhr An der Altenzeller Straße Polizei-Blockade und Wasserwerfer

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17:39 Uhr Sitzblockade auf dem Nürnberger Platz

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17:27 Uhr Auf der Brücke Budapester Straße treffen jetzt "Trauermarsch" und Gegendemonstranten aufeinander.

17:22 Uhr Der "Trauermarsch" ist über die Budapester Straße gegangen. Der Zug setzt sich sehr langsam fort.

17:15 Uhr Ein Teil der Gegendemonstranten geht Richtung Nürnberger Platz, der andere Teil bleibt am Hauptbahnhof.

17:10 Uhr Der "Trauermarsch" setzt sich langsam in Bewegung. Es geht vom Dresdner Hauptbahnhof Richtung Brücke Budapester Straße.

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16:58 Uhr Veranstaltung der örtlichen Rechten beginnt jetzt am Dresdner Hauptbahnhof. Es nehmen rund 500 Personen teil.

16:33 Uhr  Der Friedrich-List-Platz zwischen HTW und Hauptbahnhof ist von der Dresdner Polizei abgesperrt worden.

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16:10 Uhr Aktuelle Meldungen der DVB AG: Li. 3 Umleitung zu anderer Endhaltestelle ab Pirnaischer Platz über Prager Straße, Postplatz, Bahnhof Mitte zu Messe Dresden; Li. 10 Umleitung zw. Bahnhof Mitte und Straßburger Platz über Postplatz, Pirnaischer Platz; Li. 8 Verkürzung bis Postplatz. Li. 9, 11 Uml. zw. Prager Str. und Lennépl. über Pirnaischer Pl., Straßburger Pl., Comeniuspl.

16:09 Uhr Polizeisprecher Thomas Geithner gibt ein Zwischenfazit auf Twitter ab:

15:54 Uhr Die Gegendemonstranten sind jetzt am Hauptbahnhof angekommen.

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15:45 Uhr Info von der DVB AG: Linie 6 und 75 fahren nach Demo an der Marienbrücke wieder. Allerdings noch mit Verspätung. Aktuell entfällt die Haltstelle Hauptbahnhof der Linie 66 und die Linie 11 wird umgeleitet.

15:32 Uhr Großes Polizeiaufgebot am Dresdner Hauptbahnhof. Noch ist hier alles ruhig.

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15:30 Uhr Marienbrücke ist wieder für den Verkehr freigegeben:

15:18 Uhr Die Gegendemonstranten gehen jetzt Richtung Postplatz, um sich dann dem "Trauermarsch" der örtlichen Rechtsextremen entgegenzustellen. Gegen 16 Uhr soll die Versammlung des zweiten Neonazi-Marschs am Dresdner Hauptbahnhof langsam beginnen. Bündnis Dresden Nazifrei auf Twitter:

15:09 Uhr Auch DIE PARTEI ist heute in Dresden unterwegs:

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14:52 Uhr Die Ittner-Demo mit geschätzt rund 150 Teilnehmern läuft Richtung Marienbrücke. Ittner und die Blockierer standen sich auf der Marienbrücke kurzzeitig  gegenüber. Die Ittner-Demo muss umgeleitet werden. Es geht wieder zurück zum Zwingerteich.

14:46 Uhr DF-Reporterin Juliane Wirthwein meldet sich vom Landtag:

14:42 Uhr Versammlung rund um Gerhard Ittner setzt sich in Bewegung. Dabei gibt es Pöbeleien:

14:28 Uhr: Die Polizei auf Twitter zur aktuellen Situation auf der Marienbrücke:

14:25 Uhr: Video von der Versammlung am Zwingerteich - Gerhard Ittner hat eine Rede über die Welt der Lügen, in der wir leben, gehalten.

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14:15 Uhr: DF-Reporter Jonathan Wosch hat Polizeisprecher Thomas Geithner am Zwingerteich getroffen:

14:13 Uhr: Am Zwingerteich werden die Versammlungsauflagen vorgelesen. Am Landtag haben sich parallel die Gegendemonstranten versammelt. Außerdem versuchen Gegendemonstranten die Marienbrücke zu blockieren.

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13:44 Uhr: Am Zwingerteich in Dresden versammeln sich aktuell Rechtsextreme rund um Holocaust-Leugner Gerhard Ittner.

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13:30 Uhr: Am Goldenen Reiter beginnt die Auftaktkundgebung vom Bündnis Dresden Nazifrei. Auf Twitter gibt Dresden Nazifrei an, dass sich 150 bis 200 Gegendemonstranten dort versammelt haben.

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13:01 Uhr: So sieht es derzeit am Goldenen Reiter auf der Hauptstraße in Dresden aus. Hier treffen sich die Gegendemonstranten.

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12:56 Uhr: Interview mit Franziska Fehst vom Bündnis Dresden nazifrei:

12:33 Uhr: DF-Reporterin Juliane Wirthwein befindet sich jetzt an der Semperoper:

12:20 Uhr: DF-Reporterin Juliane Wirthwein auf dem Dresdner Neumarkt. Sie ist unter anderem für die Sondersendung "11. Februar in Dresden" für Sie heute in der Stadt unterwegs.

Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz

Etwa 30 Polizeibeamte werden am 11. und 13. Februar für die Regulierung des Verkehrsaufkommens eingesetzt. Durch möglichst kurzzeitige Sperrungen sollen sie die Einschränkungen für die Bevölkerung so gering wie möglich halten. Nach bisherigen Planungen wird es die meisten Einschränkungen am Samstag (11.02.2017) und Montag (13.02.2017) geben. An beiden Tagen wird vor allem die Dresdner Innenstadt von zahlreichen Veranstaltungen betroffen sein. Hier wird es die meisten Absperrungen, Kontrollen und Einschränkungen geben.

Teilnehmer an der Menschenkette und anderen Veranstaltungen werden gebeten, etwas mehr Fahrzeit einzuplanen. Beispielsweise wird der Fahrverkehr in der Innenstadt während der Dresdner Menschenkette zwischen 18.00 Uhr und 18.15 Uhr kurzzeitig zum Erliegen kommen. Über weitere Veranstaltungen können sich Interessierte auf www.13februar.dresden.de informieren.

Horst Kretzschmar: „Im Vergleich zum Samstag sollte der 13. Februar, der eigentliche Dresdner Gedenktag, deutlich unaufgeregter verlaufen, sodass jeder gefahrlos seiner persönlichen Art des Gedenkens nachgehen kann. Uns liegen keine Hinweise auf einen rechten Aufzug an diesem Tag vor.“

Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz sind seit heute unter anderem die Parkplätze an der Schießgasse und Reitbahnstraße gesperrt.

Die vergangenen Jahre haben auch gezeigt, dass eine abschließende Prognose von möglichen Schwerpunktorten des Polizeieinsatzes im Vorfeld nicht möglich ist. Insbesondere, weil der Verlauf von spontanen Versammlungen zeitlich oder örtlich nicht vorhersehbar ist.

Infotelefon der Polizei: 483 3000

Quelle: Polizei Sachsen