Punktabzug bleibt bestehen, Erfolg bei den weiteren Auflagen erzielt

Der seitens der ESBG ausgesprochene Punktabzug in Höhe von 8 Punkten aufgrund von Lizenzvergehen bleibt bestehen, allerdings konnte mit der Modifizierung der weiteren Auflagen ein Erfolg erzielt werden.  

Grund der Klage war, dass in dem Bescheid der ESBG mbH vom 11.09.2009 der 8 – Punkteabzug nicht begründet und daher nicht nachvollziehbar war. Im Bescheid vom 11.09.2009 waren hierzu keine Ausführungen gemacht worden, die wir hätten prüfen können.  

Des Weiteren waren die Auflagen aus dem Bescheid der ESBG mbH für uns nicht umsetzbar. Heute ist uns detailliert und nachvollziehbar dargelegt worden, wie die ESBG zu ihrer Entscheidung zur Höhe des Punkteabzugs gelangt ist. Im Ergebnis war die Ahndung der Unstimmigkeiten bzw. unserer Fehler in den Angaben gegenüber der ESBG im Rahmen der Lizenzerteilung allein auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Das haben wir in der Verhandlung vor dem Spielgericht in München aufgeklärt und konnten einen groben Verstoß gegen die Ermessensausübung der ESBG nicht feststellen. Es wurde darauf Bezug genommen, dass bei einem vergleichbaren Fall im Fußball eine 6 Punkteabzug als Strafe für fehlerhafte und unvollständige Angaben bei in der Saison erzielbaren 102 Punkten gerechtfertigt waren. Für die Spielverhältnisse im Eishockey mit 156 Punkten ergibt sich ein übertragbares Verhältnis von 9 Punkten. In unserem Fall habe man den Abzug auf 8 Punkte beschränkt. Das Spielgericht hielt diese Herangehensweise der ESBG mbH in diesem Fall für nicht beanstandungswürdig. Deshalb war die Klage dann aus rechtlichen Gründen zurückzunehmen.  

Eine Punktereduzierung war im Rahmen einer Einigung mit der ESBG, auch unter Berücksichtigung der von uns angeführten besonderen Gründe, dass wir quasi vor Saisonbeginn die Öffentlichkeit informierten und innerhalb kürzester Zeit für einen ausgeglichenen Etat gesorgt haben, nicht möglich.  

Die von uns mit der Klage angegriffenen Auflagen konnten mit Hilfe des Spielgerichtes so modifiziert und angepasst werden, dass ein gemeinsamer Konsens mit der ESBG mbH gefunden wurde und unser Club handlungsfähig bleibt. Das gilt für die Freiheit der Personal- und Spielerplanung bei Vorliegen von Finanzierungsmöglichkeiten, die Umsetzung der Informations- und Nachweispflicht gegenüber der ESBG mbH  und die Angemessenheit der Fristenregelung zur Vorlage der Sponsoringverträge.  

Es gilt nun die durch die alte Geschäftsführung gegenüber der ESBG mbH getätigten unstimmigen bzw. falschen Angaben, die eine Vertragsstrafe verursachten, zu akzeptieren und gegen den 8 Punkteabzug anzuspielen.  

Wir werden es als neue Geschäftsführung in der Konsequenz der Ereignisse nicht noch einmal zu einer solchen Situation kommen lassen. Es werden zukünftig von uns zwei Tabellen geführt, eine aktuelle Tabelle ohne und eine mit Punkteabzug. Das soll uns Warnung und aber vor allem Ansporn sein.  

Quelle: BG ESCD Dresden mbH

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