Rauchverbot in Diskotheken teils verfassungswidrig

Der Verfassungsgerichtshof Sachsens hat das Rauchverbot in Ein-Raum-Kneipen und Diskotheken gekippt. Neuregelung des Nichtrauchergesetzes gefordert.

Das im Sächsischen Nichtraucherschutzgesetz verfügte Verbot stehe dem Grundrecht der Betreiber von Minilokalen auf Berufsfreiheit entgegen.
Dies beschlossen die Richter am Donnerstag. Ebenso würden die Grundrechte von Diskothekenbetreibern verletzt, wenn ihnen die Einrichtung von Raucherräumen untersagt werde.

Den Richtern lagen mehrere Klagen vor, die ihre wirtschaftliche Existenz durch das Nichtraucherschutzgesetz gefährdet sehen.

Bis Ende nächsten Jahres soll eine Neuregelung des Nichtrauchergesetzes entwickelt werden.

Meinung der sächischen Bevölkerung dazu sehen Sie im Video.

++

Mehr Nachrichten in der Drehscheibe Dresden, stündlich ab 18 Uhr auf DRESDEN FERNSEHEN.