Rauchverbot teilweise gekippt

Die Raucher in Chemnitz können aufatmen, auch wenn das für sie nicht ganz einfach sein dürfte.

Der Verfassungsgerichtshof Sachsen hat am Donnerstagabend das Rauchverbot in Ein-Raum-Kneipen und Diskotheken gekippt, allerdings nur vorerst. Denn der Gesetzgeber muss bis zum 31.Dezember 2009 eine verfassungsgemäße Neuregelung vorlegen. Eine Entscheidung, die die unterschiedlichsten Reaktionen hervorruft.

Minikneipen und Diskotheken in Sachsen haben einen – für sie kleinen – Erfolg errungen. Denn die Richter am Verfassungsgerichtshof sind der Meinung, dass das neue Nichtraucherschutzgesetz dem Grundrecht auf Berufsfreiheit entgegensteht. Das heißt, in extra ausgewiesenen Ein-Raum-Kneipen mit weniger als 75 m² und abgetrennten Räumen in Diskotheken, in die nur Besucher über 18 Jahre dürfen, kann wieder geraucht werden. Für die Raucher ist dies zumindest ein Teilerfolg.

Meinungen der Chemnitzer dazu im Video

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