Sachsen: Bekannter Denkmalpfleger zerfetzt den Entwurf zum Denkmalschutz

Der bekannte Denkmalschützer Dieter Martin schüttelt nur mit dem Kopf über den Entwurf zum sächsischen Denkmalschutzgesetz und nimmt ihn kritisch auseinander. +++

Dr. Dieter Martin, ein Denkmalschützer von hohem Rang, zeigt sich nicht besonders glücklich in der Analyse zum Entwurf der sächsischen Landesregierung für ein Denkmalschutzgesetz. Abschließend stellte er fest:„Zumindest in ihrer in ihrer Gesamtheit halte ich die beabsichtigten Regelungen für einen groben Verstoß gegen die Sächsische Verfassung“

Der 66-jährige Denkmalpfleger und Jurist ist Co-Autor Vielerlei Bücher und Handbücher in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Schwerpunkt im Denkmalschutz sowie Vizechef des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, Fachvertreter für Management und Recht der Denkmalpflege an der Universität Bamberg. Er als Fachmann auf dem Gebiet ist schockiert über den vorgelegten Gesetzesentwurf der sächsischen Staatsregierung.

In seinem Bericht schreibt er: „Der Entwurf ist ‚mit heißer Nadel gestrickt’“. „Den Initiatoren und den Autoren fehlen neben jeglichem Denkmalverständnis die Grundkenntnisse der Zusammenhänge des Denkmalrechts. Bereits die unübersehbaren handwerklichen Fehler sollten eine ernsthafte Auseinandersetzung verbieten.“, führt er weiter aus.

„Die unzureichenden Formulierungen weichen zum Teil von den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Gerichte ab, um damit erweiterte und erleichterte Möglichkeiten für die Beseitigung von Denkmälern zu schaffen. Als weitgehend unzumutbar weil ‚aus den Erträgen oder dem Gebrauchswert‘ nicht aufwiegbar würden danach die Behörden und Gerichte wegen der neuen gesetzlichen Vorgaben die Erhaltung folgender Kulturdenkmale und damit ihre Freigabe zur Beseitigung ansehen müssen: Kirchen, Klöster, alle kirchlichen Gebäude – Ruinen – Parks – Gärten – Friedhöfe – Industrie- und sonstige Technikdenkmale …“, so Martin.

In seine Schlussbemerkung fügt er hinzu: „Der Gesetzentwurf und seine Begründung stellen eine Art geistigen Offenbarungseid der Initiatoren und Autoren dar. In ihrer hier nur ansatzweise gestreiften Gesamttendenz würde die Ansammlung von Einschnitten in das Denkmalschutzgesetz zu einer Aushöhlung des Denkmalschutzes in Sachsen führen. Dass einige der Änderungen hier nicht behandelt wurden, bedeutet nicht ihre Unbedenklichkeit; Details müssen einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit dem Gesetz und den Änderungswünschen vorbehalten werden.“

Quelle: Leipziger Internet Zeitung / Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden

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