Sachsen: Jahresabschluss 2010 – Rückläufige Steuereinnahmen aber hohe Investitionen

Der Aufschwung  2010 in Sachsen hat die Folgen der Finanz-und Wirtschaftskrise merklich abgefedert. Dem Freistaat fehlten bis zum Jahresende nur 247 Mio. Steuereinnahmen. +++

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat das Kabinett heute über den kassenmäßigen Abschluss des Haushaltes 2010 informiert. „Der Aufschwung in 2010 hat die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise merklich abgefedert. Während zur Mai-Steuerschätzung noch Steuerausfälle in Höhe von 830 Mio. EUR im Vergleich zum Haushaltsplan drohten, fehlten zum Jahresende tatsächlich nur Steuereinnahmen in Höhe von 247 Mio. EUR“, teilte Unland mit. Gegenüber dem Vorjahr mit 10.240 Mio. EUR verringerten sich die Steuern- und steuerinduzierten Einnahmen in 2010 mit 9.976 Mio. EUR um 264 Mio. EUR.

Der Freistaat sieht sich weiterhin der Generationengerechtigkeit verpflichtet und tilgt bereits zum fünften Mal hintereinander Schulden, 2010 in Höhe von 75 Mio. EUR. Damit hat sich die Pro-Kopf-Verschuldung, die seit 2005 konstant bei 2.849 EUR lag, geringfügig auf 2.847 EUR verringert. Mit der Veranschlagung einer Nettotilgung von jeweils 75 Mio. EUR im Doppelhaushalt 2011/2012 hält der Freistaat weiterhin Kurs Richtung konstanter Pro-Kopf-Verschuldung.

Durch Bewirtschaftungsmaßnahmen ist es gelungen, den negativen Saldo beim Haushalt 2010 zwischen Einnahmen (16.224,7 Mio. EUR) und Ausgaben (16.380,4 Mio. EUR) auf rund 156 Mio. EUR zu begrenzen. Dieses Defizit wird im Rahmen des rechnungsmäßigen Abschlusses, d.h. unter Berücksichtigung der Ausgabereste und der hierfür verfügbaren Finanzierungsmittel, ausgeglichen.

Zur nachhaltigen Stützung der Konjunktur hat der Freistaat in 2010 kräftig Gas gegeben: Die Investitionsquote beträgt 21,5 % und übertrifft den Vorjahreswert deutlich (Ist-Vorjahr: 20,7 %). Die Ausgaben für Investitionen betrugen 3.491 Mio. EUR (Ist-Vorjahr: 3.367 Mio. EUR). In diesem Betrag ist der Mittelabfluss im Rahmen des Konjunkturpakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz) in Höhe von rund 350 Mio. EUR enthalten. Einschließlich der in 2009 ausgezahlten Mittel sind damit insgesamt bereits rund 75 % der Konjunkturmittel abgeflossen.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

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