Sachsen sagt Rechtsextremismus den Kampf an

Vor etwa einem Jahr ist die beispiellose Mordserie der NSU-Terrorzelle aus Zwickau bekannt geworden. Noch immer sind die Verbrechen nicht restlos aufgeklärt. +++

Viele Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden sind ans Licht gekommen. Sachsen wagt nun den Neustart bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Heute wurden die Pläne für ein „Operatives Abwehrzentrum der sächsischen Polizei“ vorgestellt. 

Der jüngste Vorfall mit rechtsextremen Hintergrund geschah in Hoyerswerda. Mitte Oktober wurde ein Pärchen nachts von Neonazis bedroht und floh auf Anraten der Polizei aus der Stadt. Rechtsextremes Gedankengut ist auch in Sachsen verbreitet, Neonazis versuchen ein Klima der Angst zu verbreiten. Dem will sich der Freistaat Sachsen nun entgegenstellen. Am Donnerstag hat Innenminister Markus Ulbig das neue Operative Abwehrzentrum Rechtsextremismus vorgestellt. Im Januar soll es seinen Dienst aufnehmen. Die Soko Rex soll darin aufgehen, insgesamt sind 120 Beamte dafür eingeplant.

Interview im Video mit Markus Ulbig (CDU), Innenminister Sachsen

Leiter des neuen Abwehrzentrums wird Bernd Merbitz. Der Leipziger Polizeipräsident hat sich in der Vergangenheit bereits einen guten Ruf bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus erarbeitet.

Interview im Video mit Bernd Merbitz, Leiter Operatives Abwehrzentrum Rechtsextremismus

Bei der Aufarbeitung des NSU-Terros hat sich gezeigt, dass Behörden schlecht miteinander verzahnt sind, Informationen versickern. Das will Bernd Merbitz ändern.

Interview im Video mit Bernd Merbitz, Leiter Operatives Abwehrzentrum Rechtsextremismus

Offen und transparent will Merbitz seine Arbeit gestalten. Dazu sollen auch solche Runden wie am Mittwoch in Hoyerswerda gehören, bei denen über die Gefahren des Rechtsextremismus informiert wird. Doch um rechten Gedankengut entgegen zu treten, braucht es nicht nur die Polizei sondern auch bürgerschaftliches Engagement, so Sachsens Innenminister.

Interview im Video mit Markus Ulbig (CDU), Innenminister Sachsen

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