Sachsen straft Extremismus auf Facebook ab

Laut Sachsens Justizministerium ist es in den vergangenen Monaten wegen unerträglicher Hass-und-Hetz-Kommentare bei Facebook zu einer Vielzahl von Verurteilungen, zumeist zu Geld-, aber auch zu Freiheitsstrafen gekommen.

Angeheizt wird die Begehung extremistischer Straftaten  durch eine erschreckende verbale Gewalt in digitalen Medien wie Facebook. Beleidigende und volksverhetzende Äußerungen im Internet bekämpft die Justiz entschlossen, hier werden die Urheber ermittelt und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.

Allein im Jahr 2015 wurden wegen Volksverhetzung 80 Strafbefehle beantragt und 36 Anklagen durch die sächsischen Staatsanwaltschaften erhoben. Im ersten Quartal des Jahres 2016 liegen die Zahlen ähnlich hoch bei 20 Strafbefehlen.

Quelle: Justizministerium Sachsen