Sachsen: Über 900 Millionen Euro Flutschäden

Das Kabinett hat heute in Dresden Hilfsmaßnahmen für die Opfer des Septemberhochwassers beschlossen. Der bereits bestehende Soforthilfefond wird um eine Million Euro erweitert. Mehr Informationen unter www.dresden-fernsehen.de +++

Damit können Landkreise und Kommunen wie beim Augusthochwasser den Betroffenen schnelle Unterstützung gewähren.
Grundsätzlich wird das Hochwasser vom September bei den Darlehens- und Förderprogrammen genauso behandelt wie das Augusthochwasser. Damit wird der Vollzug der Hilfen wesentlich vereinfacht. Mit der Lenkungsgruppe auf Staatssekretärsebene gibt es bereits ein eingespieltes Management. Dieses Gremium wird auch die neuen Schäden zügig und unbürokratisch bearbeiten.

Zur Schadenssumme des Septemberhochwassers gibt es bisher nur grobe Schätzungen. Sie beläuft sich auf über einhundert Millionen Euro. Für die Hochwasserschäden von August und September ergibt sich damit eine Gesamtschadenssumme von deutlich über 900 Millionen Euro.
Der Freistaat rechnet derzeit mit einer Summe zwischen 400 und 600 Millionen Euro, die er zur Beseitigung von Schäden aufwenden muss.
Zusätzlich bemüht sich der Freistaat Sachsen um Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds. Ein Antrag liegt bereits beim zuständigen Bundesfinanzministerium vor.

In diesem Jahr gab es mit dem Tornado und dem Hochwasser gleich mehrere Großschadensereignisse im Freistaat Sachsen. Das Kabinett hat sich daher darauf verständigt, dass für den Umgang mit künftigen Großschadensereignissen bis zum Jahresende eine generelle Konzeption erarbeitet werden soll.

Aktueller Stand der Auszahlungen:
Aus dem staatlichen Soforthilfeprogramm wurden durch die Gemeinden und Landkreise bisher 2,6 Millionen Euro ausgezahlt. In den verschiedenen Fachförderprogrammen wurden bislang rund 32 Millionen Euro beantragt und bereits 4,3 Millionen Euro bewilligt. Dies betrifft vor allem Anträge aus dem privaten und wirtschaftlichen Bereich. In diesen Bereichen kann außerdem davon ausgegangen werden, dass ein erheblicher Teil der Schäden durch Versicherungsleistungen ausgeglichen wird. Ein Großteil der Gesamtschadenssumme von über 300 Millionen Euro entfällt auf Schäden an der kommunalen Infrastruktur in Gemeinden und Landkreisen. Mit entsprechenden Anträgen zur finanziellen Unterstützung von Schäden an der kommunalen Infrastruktur ist im Wesentlichen erst in einigen Wochen zu rechnen. Derzeit werden in den Landesdirektionen gemeinsam mit den Kommunen die Maßnahmepläne erstellt.

Beispielrechnung:
Das Förderprogramm der Sächsischen Aufbaubank bietet Hochwasseropfern Darlehen zu dem vergünstigten Jahreszins von nur 1,5%. Bei einem Darlehen über 10.000 Euro und einer Laufzeit von 20 Jahren beträgt die monatliche Rückzahlung lediglich 42 Euro.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium

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