Sachsens Verbraucher werden besser geschützt

Verbraucherschutzministerin Christine Clauß hat am Dienstag im Kabinett eine positive Bilanz zum Verbraucherschutz gezogen.

„Sachsen ist in Sachen Verbraucherschutz besser denn je aufgestellt“, bilanzierte sie. Die sächsische Verbraucherzentrale sichere dank der im Vergleich zu anderen Bundesländern großen Unterstützung durch den Freistaat die Beratung in der Fläche, die Lebensmittelkontrolle ist auf hohem Niveau geblieben, die Kontrolldichte im sächsischen Mess- und Eichwesen ist bundesweit beispielhaft.

„Da, wo der Staat dem Verbraucher schützend zur Seite springen muss, geschieht dies bereits. Doch die neuen Entwicklungen benötigen auch Weiterentwicklungen bestehender gesetzlicher Regelungen“, so Clauß weiter. Gerade bei den Fragen der Button-Lösung im Internet, mit der Kunden vor zwielichtig untergeschobenen Verträgen geschützt werden sollen, sei die Gesetzgebung sehr weit. „Hier zahlt sich aus, dass wir um eine europaweite Lösung gekämpft haben, da im Internet nationale Regelungen nicht weiterhelfen.“

Die Entwicklung in der Frage der Transparenz der Lebensmittehygiene-Untersuchungen bewertet die Ministerin als sehr gut. Fast alle Bundesländer seien sich über den Weg einig, wie die Ergebnisse von beispielsweise Gaststättenuntersuchungen schnell dem Verbraucher mitgeteilt werden können. „Ob dies nun über einen Smiley oder einen Hygienebarometer geschieht ist zweitrangig, solange der Besucher einer Gaststätte schon vor der Tür erkennt, ob dieses Restaurant die Hygienekontrollen problemlos bestanden hat.“ Staatsministerin Clauß hofft darauf, dass noch 2011 die entsprechende bundeseinheitliche Lösung in Kraft tritt.

Sachsen als „Aufsteigerland 2010“ beim Verbraucherschutzindex der deutschen Verbraucherzentralen setzt derzeit bundesweit weitere Akzente. So soll die Preisangabenverordnung verändert werden, damit die entsprechenden Angaben im Supermarkt besser zu lesen sind. „Wir müssen auf den Alterungsprozess in der Gesellschaft reagieren und die Unternehmen verpflichten, Grund- und Endpreis größer anzugeben.“