Sattes Haushaltsplus für Chemnitz

Chemnitz – Die Stadt Chemnitz kann dank eines Haushaltsüberschusses ihre Investitionen in Infrastruktur und Bildung weiter fortsetzen.

Der Chemnitzer Stadtrat hatte im Februar dieses Jahres erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 verabschiedet. Dieser hat ein Volumen von rund 1,5 Millarden Euro. Nun ist allerdings ein Nachtrag für den Haushalt im kommenden Jahr nötig – doch dies hat einen positiven Hintergrund.
Die Stadt hatte Förderbescheide über 36,2 Millionen Euro vom Freistaat und dem Bund für den Breitbandausbau erhalten. Damit soll in den noch nicht für das „schnelle Internet“ erschlossenen Gebiete in Chemnitz der Netzanschluss erfolgen – so unter anderem in Klaffenbach, Einsiedel Borna-Heinersdorf und Rottluff.

Die Stadt muss dafür allerdings auch einen Eigenanteil von 5 Millionen Euro tragen – diese Summe soll nun nachträglich im Haushalt eingegliedert werden. Für die Autofahrer wird das zahlreiche Straßensperrungen und Verkehrseinschränkungen nach sich ziehen. Bei der Stadt ist man bemüht, den Breitbandausbau mit anderen Straßenbauarbeiten zu verbinden.

Die Eigenmittel der Stadt sollen aus der Liquiditätsreserve entnommen werden, die aktuell prall gefüllt ist. Gerade erst konnte die Verwaltung den Jahresabschluss für 2015 vorlegen, aus dem ein Plus von 50 Millionen Euro hervorgeht.

Mehrere Faktoren haben zu dem positiven Abschluss beigetragen. So habe man laut Stadtkämmerer Sven Schulze höhere Steuereinnahmen zu verzeichnen. An anderer Stelle wiederum hätte man auf der Ausgabenseite einiges an Geld gespart. Zudem wurden Rückstellungen in Millionenhöhe aufgelöst.

Mit den ausreichend vorhandenen Mitteln kann die Stadt weitere Investitonen z.B. bei der Sanierung von Schulen oder beim Bau neuer Kitas angehen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich „Sport“. Hier wird 2018 unter anderem das Hauptstadion im Sportforum für 8,5 Millionen Euro saniert.