Schollbach: “Kulturpalastfinanzierung mit Finanzjonglage“

“Dem ‚Finanzierungskonzept‘ steht das Windige und Unsolide auf der Stirn geschrieben.“, so der Fraktionsvorsitzende der Dresdner Linken, André Schollbach. +++

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat

Am heutigen Tage wurde ein sogenanntes „Finanzierungskonzept“ zum Umbau des Kulturpalastes durch die Stadtspitze vorgestellt. Mit diesem soll die finanzielle Absicherung des von der Landeshauptstadt Dresden geplanten Umbaus des Kulturpalastes erfolgen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
„Das finanzielle Abenteuer Kulturpalastumbau geht weiter. Nachdem 35 Millionen Euro Fördermittel in den Sand gesetzt worden sind, versucht man es nun mit Finanzjonglage. Diesem ‚Finanzierungskonzept‘ steht das Windige und Unsolide auf der Stirn geschrieben. Ein Großprojekt dieser Dimension muss finanziell seriös untersetzt sein. Dies ist jedoch ersichtlich nicht der Fall.“

Dazu erklärt Stadträtin und Mitglied im Kulturausschuss, Annekatrin Klepsch:
„Der politische und öffentliche Druck, die vom Stadtrat beschlossenen Großprojekte im Kulturbereich, Kulturpalast und Kulturkraftwerk, zu bauen und nicht gegeneinander auszuspielen, hat bei Frau Orosz und Herrn Vorjohann Wirkung gezeigt. Das ist erfreulich. Denn Philharmonie, Herkuleskeule, Stadtbibliothek auf der einen, Theater Junge Generation und Staatsoperette auf der anderen Seite brauchen Planungssicherheit. Dass diese nun mit einem stiftungsrechtlich fragwürdigen Finanzierungsvorschlag erkauft werden soll, bereitet Sorge. Die Einlage des Stiftungskapitals in Höhe von 27 Mio. Euro und des Grundstücks im Wert von 45 Mio. Euro in eine Kommanditgesellschaft wiederum führt vor Augen, dass auch die CDU bei dringenden politischen Vorhaben nicht um eine Kreditaufnahme herum kommt.“

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