Schulzentrum Schützstraße: Freistaat lehnt Maßnahmebeginn ab

Das Kultusministerium hat der Stadt Chemnitz mitgeteilt, dass für den geplanten Schulneubau für Körperbehindertenschule und Chemnitzer Schulmodell an der Heinrich-Schütz-Straße kein förderunschädlicher vorzeitiger Maßnahmebeginn genehmigt wurde.

Auch eine verbindliche Aussage zur Förderung des Projektes ab dem Jahr 2011 wurde nicht getroffen.

Beides hatte die Stadt erbeten, um das Projekt entsprechend des Stadtratsbeschlusses vorantreiben zu können. Geplant sind der dringend notwendige Neubau der Körperbehindertenschule mit dazugehörigem Heim und ein neues Schulgebäude für das Chemnitzer Schulmodell, eine Gemeinschaftsschule mit besonderem pädagogischen Konzept. Beide Schulen sollten die Sport- und Versorgungseinrichtungen gemeinsam nutzen und wollten integrativ zusammenarbeiten. Im Jahr 2008 war nach mehreren Abstimmungen mit dem Freistaat der erste Antrag zur Reservierung der Fördermittel gestellt worden. Der konkrete Antrag für das Jahr 2010 war vom Land unter Verweis auf fehlende Fördermittel schließlich abgelehnt worden und auf einen Neuantrag für 2011 verwiesen worden. Um angesichts der bereits investierten 2,27 Millionen Euro Planungssicherheit zu schaffen, hatte sich die Stadt schließlich ebenso wie Landtagsabgeordnete noch einmal an den Kultusminister gewandt.

„Wir müssen jetzt gemeinsam mit dem Stadtrat nach Alternativen suchen“, sagte der Schulbürgermeister Berthold Brehm. Für die Körperbehindertenschule gelte es zu entscheiden, ob eine Sanierung oder ein Neubau an der Schützstraße die günstigere Variante ist. Für das Chemnitzer Schulmodell sei nur die Unterbringung in einem anderen Gebäude denkbar, sollte aus finanziellen Gründen der Neubau nicht möglich sein.

Schwierig jedoch: Die Förderquoten des Freistaates liegen in diesem Jahr wegen des Konjunkturprogramms bei 75 bis 80 Prozent, im kommenden Jahr gibt es maximal 50 Prozent Förderung für das 35 Millionen-Euro-Projekt. „Der Freistaat erwartet, dass wir eine Körperbehindertenschule für ganz Südwestsachen vorhalten, das tun wir auch gerne“, so Brehm. „Wir erwarten jedoch, dass auch der Freistaat seine Verantwortung an dieser Stelle wahrnimmt und die entsprechenden Fördermittel gewährt.“

Quelle: Stadt Chemnitz

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