Schutz vor „braunem Unfug“

In Sachsen sollen Gedenkstätten für die Opfer nationalsozialistischer Verbrechen künftig versammlungsrechtlich geschützt werden.

Justizminister Geert Mackenroth sagte am Dienstag wortwörtlich: „Wir dürfen nicht zulassen, dass der braune Unfug sich an solchen Gedenkstätten ungehindert breitmachen kann. Das Demonstrationsrecht darf nicht dafür missbraucht werden, Opfer und Gedenkorte zu rechtsextremistischen Zwecken zu instrumentalisieren. Unter den versammlungsrechtlichen Schutz könnten zum Beispiel die Dresdner Frauenkriche, Orte von in der Pogromnacht 1938 zerstörten Synagogen und der Innenstadtring in Leipzig gestellt werden.“

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