Sinnlose Verkehrsschilder – wer hält sich an das LKW-Verbot?

Seit einer Woche gibt es Teile in Dresden, in welchen LKW-Verbot herrscht. Fraglich ist, ob sich daran auch wirklich gehalt wird. +++

Wer kontrolliert das eigentlich? Was passiert, wenn LKW’s die Schilder missachten? 15.000 Euro wurden in diese Aktion gesteckt, um die Dresdner Luft zukünftig sauberer zu halten.

Nach Medienberichten wird das aber gar nicht kontrolliert. Im Rathaus wird auf die Polizei verwiesen, diese sei verantwortlich für die Verkehrskontrollen. Marlen Wahode von der Polizei sieht das aber anders. Kontrollen für das LKW-Verbot waren nicht vorgesehen, Verstöße gegen dieses Gebot würden zufällig gemacht werden – im Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrollen.

In der nächsten Zeit will die Stadtverwaltung die Polizei bitten, intesivere Kontrollen dazu zu unternehmen. Das Projekt ist Teil eines Luftreinhalteplanes, dessen Einhaltung dazu führt, dass die Umweltzone in Dresden nicht eingeführt werden muss. Da die Feinstaubkonzentration in Dresden regelmäßig über dem Grenzwert liegt, wäre eine Einführung selbiger eigentlich notwendig. Bis zum Frühjahr 2012 entscheidet die EU-Komission, ob Dresden eine Umweltzone bekommen wird, oder nicht.

Quelle: SZ

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