Skaterpark und co – alter Stadtrat tagt am Tag nach der Wahl

Dresden - Vor der Wahl ist nach der Wahl. Das gilt zumindest in gewisser Hinsicht für den Dresdner Stadtrat. Nachdem die politischen Parteien in Dresden bis zum Super-Wahlsonntag im Wahlkampf waren, haben sich die Stadträte in noch alter Konstellation bereits am folgenden Montagnachmittag zu einer Sondersitzung wieder getroffen.

Eigentlich sollte die von der Fraktion Die Linke beantragte Sondersitzung noch vor dem Urnengang als finaler Showdown stattfinden. Oberbürgermeister Hilbert legte dagegen allerdings kurzfristig ein Veto ein. Da die Räumlichkeiten des Dresdner Rathauses aufgrund der Wahl am Vorabend noch nicht wieder zur Verfügung standen, zog das Gremium kurzerhand in die Dresdner Messe um. Politik wurde an ungewohnter Stelle aber dennoch gemacht. So beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit, Angestellten der Stadt Dresden, wie in vielen anderen Bundesländern längst üblich, einen Bildungsurlaub zu gewähren. Auch beim Thema neuer Skaterpark für die Johannstadt hat der scheidende Stadtrat noch einmal die Weichen gestellt. Seitdem der auf einem brach liegenden Privatgrundstück errichtete Trini-Skaterpark nahe der Trinitatiskirche vom Eigentümer kurzerhand beseitigt wurde, suchen die Skater einen Ersatz für den beliebten wie renommierten Treffpunkt. Die Stadt hat nun beschlossen, verschiedene Orte des Stadtteils auf ihre Tauglichkeit für eine neue Skateroase zu überprüfen. Ebenso einmütig auf den Weg gebracht ist ein Architektur-Projekttag zu Ehren des sächsischen Architekten Wolfgang Hänsch. Der 2013 verstorbene Ehrendoktor der TU Dresden war unter anderem federführend bei den Entwürfen für den Dresdner Kulturpalast und den Wiederaufbau der Semperoper. Beim leidigen Thema Straßenkunst kochten die Gemüter dann allerdings wieder hoch. Ein Antrag der CDU, Musikern künftig die Benutzung von elektrisch verstärkten Instrumenten zu untersagen, stieß zunächst auf großen Unmut bei Linken, Grünen und SPD. Als bei der finalen Abstimmung dann dennoch eine knappe Mehrheit für das Verbot votierte, weil einige Stadträte auf linker Seite den Entscheid verpassten, wurde es kurios: Norbert Engemaier von den Linken forderte eine zeitaufwendigere namentliche Wiederholung der Abstimmung. Nach einem hitzigen Wortgefecht mit Oberbürgermeister Hilbert wurde der CDU-Vorstoß schließlich im zweiten Anlauf zurückgewiesen. Ob sich der Tonfall mit den neuen Köpfen des am Sonntag gewählten Stadtrats ändert, wird sich zeigen. Fest steht auf jeden Fall, dass der Stadtrat insgesamt deutlich bunter, und im Speziellen deutlich grüner werden wird. Erstmals in der Geschichte werden die Bündnisgrünen aller Voraussicht nach die stärkste Fraktion im Dresdner Stadtrat, dem höchsten politischen Entscheidungsgremium der Landeshauptstadt.

Allerdings müssen die Dresdner bei dieser Wahl ungewohnt lange auf ein endgültiges Ergebnis der Kommunalwahl warten. Nachdem es Fehler bei der elektronischen Übermittlung der Wahlergebnisse in sechs Stimmbezirken gegeben hatte, sind diese noch nicht im Resultat mit inbegriffen. Derzeit läuft hierzu noch die Ursachenforschung. Möglicherweise hat der massive Anstieg der Wahlbeteiligung um fast 14 Prozent das bis tief in die Nacht andauernde Auszählen maßgeblich erschwert. Wohl erst am 11. Juni wird der Gemeindewahlausschuss voraussichtlich das amtliche Endergebnis verkünden können. Für einzelne Kandidaten und kleine Parteien, die deshalb noch um ihre Mandate bangen, heißt es mehr als zwei Wochen nach der Wahl vielmehr: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

© Sachsen Fernsehen
© Sachsen Fernsehen