Sozialgericht Dresden: Verfahren dauern im Schnitt über 14 Monate

Im vergangenen Jahr sind 14.000 neue Verfahren und damit etwa 6 % weniger als im Jahr zuvor eingegangen. Allerdings musste das Gericht im gleichen Zeitraum auch einen Personalabbau von 5 Vollzeitrichtern verkraften.

Trotz weiter sinkender Eingänge am Sozialgericht Dresden im Vergleich zum Jahr 2014 ist die Arbeitsbelastung für die Richter gestiegen. Zwar wurde erneut ein Verfahrensrückgang verzeichnet. Im Jahr 2015 sind 13.178 neue Verfahren und damit etwa 6 % weniger als im Vorjahr eingegangen. Allerdings musste das Gericht im gleichen Zeitraum auch einen Personalabbau von 5 Vollzeitrichtern verkraften.

Hatte ein Richter Ende 2014 noch im Schnitt 349 Verfahren zu bearbeiten, waren es En de 2015 bereits 373 Verfahren. Gegenwärtig bearbeiten 46 Richterinnen und Richter die sozial- rechtlichen Streitigkeiten (Stand Dezember 2014: 52 ).

Nach wie vor betreffen etwa die Hälfte der Neueingänge den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“). Allerdings war hier ein überdurchschnittlicher Rückgang der Verfahren zu verzeichnen. Mit 6.554 Verfahren sind etwa 13,5 % weniger Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtschutz eingegangen als 2014. Mit den gesunkenen Eingängen waren die Richterinnen und Richter des Gerichts trotz der höheren Arbeitsbelastung in der Lage, den Verfahrensbestand am 31. Dezember 2015 um etwa 600 Verfahren au  15.560 zu reduzieren.
In den Jahren 2010 bis 2013 hatten jedoch außerordentlich hohe Eingänge den Bestand auflaufen lassen.

Der Abbau des Richterpersonals lässt nun befürchten, dass dieser Bestand künftig nicht in der gebotenen Schnelligkeit abgebaut werden kann. In den letzten Jahren konnte die Per- sonalbesetzung mit den rasant steigenden Eingangszahlen nicht Schritt halten. Nunmehr führt der Abbau des Personals trotz der hohen Bestände zu einer Verlängerung der Verfahrensdauer. 2015 dauerte ein Verfahren im Schnitt 14,6 Monate und damit erneut länger als im Vorjahr. Auf ein Urteil mussten die Beteiligten sogar durchschnittlich mehr als 26 Monate warten.

Quelle: Sozialgericht Dresden