Sparmaßnahmen Teil 4

In Chemnitz muss gespart werden, das ist mittlerweile bekannt.

Im Haushalt wird in den kommenden Jahren ein großes Loch klaffen, das von der Stadt gestopft werden muss, will sie ihre kommunale Selbstverwaltung aufrecht erhalten. Doch was sind die Sparmaßnahmen im Einzelnen? Wir haben uns in den verschiedenen Dezernaten umgehört, um Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Maßnahmen zu geben.

Und heute sagen wir Ihnen, wo unter anderem im Dezernat II der Rotstift angesetzt wird. Sparen heißt in den kommenden Jahren das Motto in Chemnitz, wie auch in vielen anderen bundesdeutschen Städten und Gemeinden. Die Rotstiftpolitik macht dabei vor kaum einem Bereich des öffentlichen wie auch des privaten Lebens in Chemnitz halt.

Hier im Moritzhof ist das Dezernat II untergebracht, das die Kämmerei, das Kassen-und Steueramt sowie das Liegenschaftsamt und das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beinhaltet. Und auch von hier aus muss eingespart werden, wie Bürgermeister und Kämmerer Detlef Nonnen weiß.

Die Liste der Einsparungen ist zwar nicht ganz so lang, wie die anderer Dezernate, doch auch die Kürzungen hier werden die Chemnitzer im Geldbeutel spüren. Wie zum Beispiel die Erhöhung der sogenannten Grundsteuer B für unbebaute und bebaute Grundstücke, die ab 01.01.2011 umgesetzt werden könnte.

Interview: Detlef Nonnen – Kämmerer der Stadt Chemnitz

Eine Erhöhung, die also auf alle zukommt, egal ob Einfamilienhaus oder Mietwohnung. Denn bei letzterem wird zwar zuerst der Eigentümer des Hauses zur Kasse gebeten, er kann jedoch, und wird wahrscheinlich auch, die Mehrkosten auf die Nebenkosten der Mieter umlegen.

Eine weitere geplante Einsparung trifft alle Hundebesitzer in Chemnitz, denn auch der Besitz eines solchen Vierbeiners ist, wenn der Erhöhung stattgegeben wird, ab kommendem Jahr mit Mehrkosten verbunden.

Interview: Detlef Nonnen – Kämmerer der Stadt Chemnitz

Das heißt, wie zum Beispiel in Dresden, müssten dann künftig auch hier alle Hartz IV-Empfänger für ihren Vierbeiner die volle Steuersumme im Jahr zahlen, denn auch in der Landeshauptstadt gibt es diese Ermäßigung nicht. Einsparungen soll es auch bei den sogenannten „Töchtern“ der Stadt geben – Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist.

Interview Detlef Nonnen – Kämmerer der Stadt Chemnitz

Die Unternehmen müssen sich nun an die Erarbeitung von Konzepten machen, wie sie am günstigsten die Kürzungen der Zuschüsse ausgleichen können. Doch auch hier ist für den Chemnitzer im Endeffekt wohl mit der einen oder anderen Anhebung zu rechnen. Das ist im Moment aber noch Spekulation, denn vorerst wird die Stadt die Konzepte prüfen und auch die Konsolidierungspläne, das heißt die einzelnen geplanten Sparmaßnahmen müssen erst noch durch den Stadtrat.

Interview: Detlef Nonnen – Kämmerer der Stadt Chemnitz

Bis September werden sich also auch die einzelnen Fraktionen in die Sparpläne der Stadt einarbeiten müssen, damit sie dann in der Sitzung im September darüber entscheiden können.