Sparvorschläge der Stadt Chemnitz Teil 1

Das Geld ist knapp im Chemnitzer Stadtsäckel, deshalb gilt ab jetzt die Devise: „Sparen, Kürzen, Umstrukturieren!“

Der Haushalt soll bis 2015 wieder ausgeglichen werden. 222 Maßnahmen hat die Stadtverwaltung dazu vorgelegt. Wir stellen ihnen in den kommenden Tagen die wichtigsten Sparvorschläge der Stadt vor. 

SACHSEN FERNSEHEN Reporter René Thierfelder hat dabei zuerst dem Baudezernat einen Besuch abgestattet.

Auf mehr als 50 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren wurde das Haushaltsdefizit der Stadt Chemnitz von der Landesdirektion beziffert. Sinkende Einnahmen durch Finanzkrise und weniger Zuweisungen von Land und Bund – die Stadt steht unter Sparzwang.

Abhilfe schaffen soll ein Konsolidierungskonzept – so heißt der rund dreihundert Seiten starke Maßnahmenkatalog der Stadt Chemnitz. Alle Bereiche der Verwaltung stehen nun auf dem Prüfstand, auch im Baudezernat wurden Einnahmen und Ausgaben genau unter die Lupe genommen.

Petra Wesseler (parteilos) – Baubürgermeisterin Stadt Chemnitz

Das Sparen beginnt in der Verwaltung selbst. In den Ämtern soll jede sechste Stelle wegfallen. Freigewordene Stellen werden nicht neu besetzt, Ämter neu strukturiert. Im Baudezernat werden beispielsweise das Städtebaumanagement und die Städtebauförderung zusammengelegt.

Kosten sollen reduziert werden. Oftmals werden dann stadteigene Dienstleistungen an Privatunternehmen ausgelagert. Bei den Chemnitzer Ampelanlagen soll nun der umgekehrte Weg eingeschlagen werden.

Petra Wesseler (parteilos) – Baubürgermeisterin Stadt Chemnitz

Damit können diese Firmen der Stadt die Preise diktieren. Mit der stadteigenen Kolonne soll das nun ein Ende haben.

Petra Wesseler (parteilos) – Baubürgermeisterin Stadt Chemnitz

Schrittweise soll nun dieses Wartungsteam aufgebaut werden. Vorbilder gibt es genug – in mehr als der Hälfte der deutschen Städte werden die Ampelanlagen von der Stadt selbst betreut.

Petra Wesseler (parteilos) – Baubürgermeisterin Stadt Chemnitz

Weitere Kosteneinsparungen sind im Bereich des Energieverbrauchs geplant. In den Ämtern, aber auch in Schulen oder Kindergärten, soll weniger für Strom, Fernwärme oder Gas ausgeben werden. Damit diese Maßnahmen greifen, wird ein Sonderbeauftragter eingesetzt. Bei der Stadtbeleuchtung ist ebenfalls Einsparpotential vorhanden. Diese befindet sich im Eigentum der Stadtwerke. Für die Wartung der Straßenbeleuchtung hat die Stadt einen Vertrag geschlossen.

Petra Wesseler (parteilos) – Baubürgermeisterin Stadt Chemnitz

Momentan sind rund 23.500 Straßenlaternen in Chemnitz in Betrieb. Durch die Neuausschreibung erhofft sich das Baudezernat Einsparungen von rund 1 Million Euro.

Petra Wesseler (parteilos) – Baubürgermeisterin Stadt Chemnitz

Das Baudezernat plant neben der Verringerung der Kosten auch eine Erhöhung der Einnahmen. Steigen sollen beispielsweise die Parkgebühren. Mehr dazu am Mittwoch ab 18 Uhr stündlich in der Drehscheibe Chemnitz.

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