SPD erstellt neues Parteiprogramm: Wolfgang Tiefensee im Dialog mit Leipziger Bürgern

Erstmalig seit der Geschichte der Partei will die SPD Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung des Parteiprogramms beteiligen. Dazu tritt der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee am Samstag in engen Kontakt mit den Bürgern. +++

Auf Veranstaltungen, bei Hausbesuchen oder am Infostand stellt die SPD die Frage: „Was muss in Deutschland besser werden?“. 
 
Vertreterinnen und Vertreter der Parteispitze werden in dieser Zeit live im Willy-Brandt-Haus chatten, am Bürgertelefon Fragen beantworten, zu Hausbesuchen gehen oder am Infostand mit den Menschen ins Gespräch kommen. Die Antworten werden bundesweit eingesammelt und vom Parteivorstand erfasst. Besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger werden im Frühjahr 2013 ihre Ideen auf einer Konferenz in Berlin vorstellen. Sie werden dort konkrete Projekte entwickeln, die sich im Regierungsprogramm der SPD für den Bundestagwahlkampf 2013 wiederfinden werden.
 
Schon vor Beginn der eigentlichen Aktion wird Wolfgang Tiefensee, MdB (SPD), in der Zeit vom 2.-20. Juli 2012 im Rahmen einer dreiwöchigen „Politischen Sommeraktion 2012“ den Bürgerdialog mit den Leipzigerinnen und Leipzigern beginnen. Er wird dabei die Frage „Was muss in Deutschland besser werden?“ auch gemeinsam mit fachpolitischen Referenten diskutieren. Eine Woche lang auf der Straße in der Innenstadt, jeweils eine Woche in Schulen und in Unternehmen – Wolfgang Tiefensee bittet Bürgerinnen und Bürger, mit ihm ins Gespräch zu kommen.
 
Dank der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung gibt es auf die Frage „Was muss in Deutschland besser werden?“ einiges zu antworten: Viele Menschen in Deutschland warten noch vergeblich auf faire Bezahlung (denn es gibt noch keinen Mindestlohn), auf gleiche Bezahlung (Männer-Frauen, Ost-West), auf eine angemessene Rente (weil Probleme der Rentenüberleitung noch nicht gelöst sind), auf gute Bildung für ihre Kinder, auf eine Regulierung der Finanzmärkte. Es fehlt immer noch ein modernes Energie- und Mobilitätskonzept, und eine echte Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze schafft, anstatt auf die Entstehung von Arbeitsplätzen nur zu warten. Auf sächsischer Ebene haben wir es der schwarz-gelben Staatsregierung zu verdanken, dass Kommunalfinanzen ausgetrocknet, dem schienengebundenen Personennahverkehr die notwendigen Finanzmittel vorenthalten werden, die Einstellung von Lehrkräften an den Schulen verschlafen, die Polizei im Freistaat ausgedünnt wurde, und vieles mehr.
 
In den drei Wochen vom 2.-20. Juli 2012 wird Wolfgang Tiefensee in unterschiedlicher Weise mit den Leipzigerinnen und Leipzigern ins Gespräch treten:
 
In der ersten Woche wird Wolfgang Tiefensee an einem Stand in der Leipziger Innenstadt unter dem Titel „Was muss in Deutschland besser werden?“ mit den Leipzigerinnen und Leipzigern über Arbeit und Ziele der SPD und seine Arbeit im Bundestag ins Gespräch kommen. Dazu wird Wolfgang Tiefensee vom 2.-7. Juli 2012 jeweils von 14.00-18.00 Uhr einen „Bürgertreff vor Ort“ in der Petersstraße (Höhe Thomaswiese) mit wechselndem Tagesthema durchführen. Am Nachmittag, in der Regel um 17.00 Uhr, wird Wolfgang Tiefensee zudem einen fachpolitischen Talkgast am Stand empfangen:

7. Juli 2012 – 14.00-18.00 Uhr:
Talk mit Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: „Was müssen wir tun, um Leipzig lebenswert zu erhalten und weiterzuentwickeln?“
 
In der zweiten Woche werden Schulbesuche auf dem Programm stehen, um mit Leipziger Schülerinnen und Schülern über Politik ins Gespräch zu kommen.
 
Den Abschluss der dreiwöchigen Sommeraktion wird eine Unternehmenstour bilden, bei der Wolfgang Tiefensee mit Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ins Gespräch kommen wird.

Fotos: Nico Piechulek