SPD kritisiert Haushaltsentwurf

Seit heute wird der Entwurf des städtischen Haushalts für die Jahre 2009 und 2010 in den Ausschüssen diskutiert.

In einer Klausur hat sich auch die SPD-Fraktion mit dem Zahlenwerk, das die Dresdner Kommunalpolitik in den nächsten beiden Jahren bestimmen wird, eingehend beschäftigt. Ein Haushaltsentwurf, der deutliche Akzente hinsichtlich der künftigen Entwicklung Dresdens vermissen lasse – so der Fraktionsvorsitzende Peter Lames. Kritik gab’s von der SPD an der Umsetzung von Wahlversprechen, so fänden sich statt der versprochenen 65 Millionen Euro für die Schulen nur noch 45 Millionen im Haushalt wieder. Kritik auch an der Finanzierung des Neubaus der Staatsoperette durch einen privaten Investor – statt durch die Stadt -wie versprochen

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