SPD mit Energie-Parteitag in Leipzig – Braunkohle in Sachsen noch bis 2050?

Die sächsische SPD hat am Dienstag im Landtag einen Antrag vorgestellt, die Braunkohle in Sachsen noch bis 2050 zu fördern. Ein außerordentlicher Parteitag in Leipzig soll am Samstag darüber abstimmen. +++

Auf dem sogenannten Energie-Parteitag am kommenden Wochenende im Leipziger KUBUS will die SPD entscheiden, ob und wie die Braunkohle in den nächsten Jahrzehnten eine Rolle spielt. Damit wird ein altes Streitthema aufgegriffen, denn die Jusos sprechen sich schon seit einiger Zeit gegen eine entsprechende Verlängerung der Braunkohleförderung in Sachsen aus.

Die Parteispitze dagegen hatte schon 2011 kommuniziert, dass Braunkohle eine Brückentechnologie darstelle. „Ein mittelfristiger Ausstieg bis 2050 – wie ihn die SPD vertritt – ist sowohl klimapolitisch vertretbar als auch wirtschaftlich sinnvoll: So wird ausreichend Zeit bleiben, die alternative Energiegewinnung aufzubauen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Braunkohleindustrie die Gelegenheit zu geben, sich auf den Strukturwandel einzustellen.“, so der Leipziger Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee (SPD) damals.

Ein wie von vielen Seiten angestrebter, vorzeitiger Ausstieg 2030 wurde bereits damals kritisiert: „Die Idee, man könne zu vertretbaren Bedingungen bis 2030 aus der Braunkohle aussteigen, ist überambitioniert, nach wissenschaftlichen Erkenntnissen unrealistisch und somit nicht seriös.“, so Tiefensee weiter.

Auf dem Energie-Parteitag am 19. Januar wird die SPD dann über den endgültigen Kurs in der sächsischen Energie-Politik abstimmen.