SPD stimmt für GroKo – Das sagt Landeschef Dulig

Berlin - Der Weg für Schwarz-Rot ist frei. 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und haben damit "Ja" zur großen Koalition gesagt. Stimmberechtigt waren 463.722 Sozialdemokraten.

Wie genau der sächsische Landesverband votiert hat, geht aus dem Entscheid nicht hervor. Die Stimmen der einzelnen Bundesländer wurden nicht getrennt voneinander ausgezählt. Martin Dulig ist Mitglied im Bundesvorstand und hat SACHSEN FERNSEHEN eine erste Einschätzung aus Berlin geschickt.

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zum Ausgang des MitgliederVotums der SPD, über den gemeinsamen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU:

„Ich begrüße die Entscheidung der Mehrheit der SPD-Mitglieder. Jetzt gilt es in der neuen Bundesregierung die dringendsten Probleme in unserem Land zügig anzugehen. Unsere Partei hat hart in Sache aber respektvoll im Umgang miteinander gerungen. Darauf sind wir stolz. Nun heißt es mutig anpacken, verantwortungsvoll regieren und gemeinsam an der Zukunft arbeiten. Dafür brauchen wir alle," kommentiert Dulig das Ergebnis.
„Es ist gut, dass wir jetzt eine Regierung im Bund bilden und die Lebenswirklichkeit der Menschen konkret – gerade im Osten konkret verbessern. Wir werden eine Grundrente einführen. Wir werden die Pflege stärken, indem Pflegetarifverträge flächendeckend zur Anwendung kommen. Wir werden den Missbrauch von Befristungen in der Arbeitswelt endlich eindämmen. Außerdem wird der Bund weiter massive Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung tätigen, die vor Ort konkret gebraucht werden," so Dulig mit Blick auf die Inhalte, die die SPD in der Bundesregierung jetzt anpackt.

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Mit Blick auf die innerparteiliche Debatte Dulig weiter: „Ich habe in den vergangenen Wochen und Monaten eine lebendige und diskussionsfreudige Partei erlebt. Egal ob Befürworter oder Gegner einer großen Koalition: Für alle gilt jetzt gemeinsam weiter daran arbeiten die SPD aus der momentan angespannten Situation zu führen. Dass kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam mit voller Tatkraft an unseren Inhalten und unserer Organisation arbeiten und diese erneuern. Die SPD ist mehr als der Kompromiss. Die SPD ist mehr als die Große Koalition. Die SPD ist der Mut und die Überzeugung ihrer Mitglieder die Zukunft frei und sozial gestalten zu wollen."

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