Staatsminister Morlok: City-Tunnel in Leipzig wird teurer, (Bleibt Dresden somit auf der Strecke?)

Am Mittwoch hat Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) bekannt gegeben, dass die Kosten des 960 Millionen Euro teuren Projektes um weitere 67 Millionen Euro ansteigen werden. +++

Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags sagte er:

 „Die Kosten für den City-Tunnel geben Deges und Bahn jetzt mit 960 Millionen Euro an. Im Vergleich zu Anfang September 2009 wurde damit die Baukostensumme um insgesamt 67 Millionen Euro nach oben korrigiert.  Ich hatte die Projektbeteiligten beauftragt, die Mehrkosten aus der Projektverzögerung durch das Vergabenachprüfungsverfahren zu ermitteln. Diese schlagen nun mit 27 Mio. Euro zu Buche.
Die weiteren 40 Millionen Euro beziehen sich auf Sachverhalte, die Anfang September 2009 den Projektverantwortlichen dem Grunde nach bereits bekannt waren, aber noch nicht in die damalige Kostenschätzung von 893 Mio. Euro einbezogen wurden. Der City-Tunnel ist eine Hypothek aus der Vergangenheit, die nach jüngsten Schätzungen 960 Millionen Euro schwer ist.

Es war vollkommen richtig, dass wir den Rechnungshof eingeschaltet haben. Es gibt viele offene Fragen, was die Kostenentwicklung betrifft. Der Freistaat braucht dringend Klarheit und zuverlässige Zahlen. Das größte Kostenrisiko besteht bei den so genannten netzergänzenden Maßnahmen im Projektteil der Bahn. Dafür liegt derzeit noch kein Baurecht vor. Die Kosten sind deshalb nur schwer abschätzbar. Wir streben daher eine Deckelung dieser Kosten an. Die Kostenspirale muss ein Ende haben.“ 

Morlok ergänzt aber: „Der City-Tunnel ist und bleibt ein richtiges und wichtiges Verkehrsprojekt für Leipzig und die gesamte westsächsische Region.“

Bauzeitverlängerungen und Kostensteigerungen dürften nicht dazu führen, das Projekt in Frage zu stellen. Nach seinem Amtsantritt Ende September 2009 hatte Verkehrsminister Morlok sich umgehend mit Kosten und Bauverzug im Zusammenhang mit dem Leipziger City-Tunnel befasst. Auf seinen Vorschlag hin wurde der Sächsische Rechnungshof eingeschaltet und gemeinsam mit dem Sächsischen Landtag um eine Tiefenprüfung ersucht, erste Prüfergebnisse werden für September erwartet. Inzwischen musste der Inbetriebnahmetermin auf 2013 korrigiert werden, ebenso wie die zu erwartenden Kosten.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

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