Stadt Leipzig jetzt offizielles Mitglied im Netzwerk gegen Korruption

Mit Wirkung zum 1. Januar 2011 ist die Stadt Leipzig korporatives Mitglied von Transparency International Deutschland e.V. (TID). Über einen entsprechenden Beschluss des Vereinsvorstandes von TID wurde die Stadt jetzt informiert.

TID ist eine gemeinnützige, politisch unabhängige Organisation und der nationale Vertreter („Chapter“) von Transparency International in Deutschland. Letztere wurde 1993 als Nicht-Regierungs-Organisation gegründet und ist mittlerweile in ca. 100 Ländern präsent. Sie widmet sich im besonderen Maß der Bekämpfung und Eindämmung von Korruption. Zur Korruptionsvermeidung soll eine größtmögliche Transparenz dienen. Der Name „Transparency International“ ist insofern auch das Programm.

TID definiert Korruption als Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Die Philosophie für eine erfolgreiche Korruptionsbekämpfung ist dabei das Miteinander. Aus der Zusammenarbeit mit Regierung, Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft soll eine fortwährend stärker werdende Koalition entstehen, die für eine vertrauenswürdige, transparente, werteorientierte, zivile demokratische Politikkultur eintritt. Neben Einzelpersonen als individuellen Mitgliedern ist auch Unternehmen und Kommunen eine korpo-rative Mitgliedschaft bei TID möglich. Einschließlich der Stadt Leipzig sind aktuell fünf Kommunen Organisationsmitglied. Neben den Städten Hilden und Bonn aus Nordrhein-Westfalen sind aus den neuen Bundesländern Halle (Saale) seit 2004 und Potsdam seit Anfang 2010 korporative Mitglieder.

Die Stadt Leipzig bekennt sich mit ihrer Mitgliedschaft zum aktiven Kampf gegen Korruption. In diesem Zusammenhang ist auch der kürzlich vom Stadtrat mit großer Mehrheit angenommene Ehrenkodex zu sehen, der sich aus einer Ehrenerklärung und einer Ehrenordnung zusammensetzt. Über die Einhaltung wird ein aus den Reihen des Stadtrates gebildeter Ehrenrat wachen. Darüber hinaus setzt sich die Stadt aktiv in den jeweiligen Interessenverbänden für Korruptionsbekämpfung ein und sensibilisiert ihre Mitarbeiter weiterhin für die Problematik. Dies findet auch Ausdruck in verschiedenen stadtinternen Regelungen z.B. zu Sponsoring, der Annahme von Belohnungen und Geschenken sowie dem städtischen Anti-Korruptions-Konzept.

Leipzig arbeitet auch seit Jahren in einem Arbeitskreis von Antikorruptionsbeauftragten und -koordinatoren der großen Städte von Sachsen sowie Halle/Saale und Potsdam mit, der zum einen dem Erfahrungsaustausch zum anderen der Fortbildung in zentralen Fragen der Korruptionsprävention dient. Dieser Arbeitskreis wurde 2009 von der TID Regionalgruppe Sachsen ins Leben gerufen.

Vertreten wird die Stadt bei TID durch den städtischen Anti-Korruptions-Koordinator Sven Aust.