Stadträte müssen nochmals über Wildtierverbot abstimmen

Chemnitz – Zum Thema „Wildtierverbot in Chemnitz“ wird es eine Sondersitzung des Stadtrates geben.

Dies gab Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig am Dienstag im Rahmen eines Pressegespräch bekannt. Anfang April hatte der Chemnitzer Stadtrat mit 27 zu 23 Nein-Stimmen dem Ansinnen der Stadtverwaltung widersprochen, das umstrittene Verbot der „Zur-Schau-Stellung“ von Wildtieren in Zirkussen zurück zu nehmen.

Jedoch nicht, weil sie die Auffassung der Stadträte nicht teile, sondern weil die Rechtslage bei dem Thema eindeutig sei, so Barbara Ludwig. Die Landesdirektion Sachsen hatte dem ursprünglich im August 2016 gefassten Beschluss des Stadtrates zu einem Wildtierverbot widersprochen.

Da die Mehrheit der Stadträte trotz fehlender Rechtsgrundlage auf dem Wildtierverbot besteht, wird das Thema nun erneut zur Abstimmung gestellt werden. Paradoxerweise geht die Oberbürgermeisterin davon aus, dass auch in der Sondersitzung das Abstimmungsergebnis gleich bleiben wird. Die Folge wäre, dass letztendlich die Landesdirektion eingreifen und den rechtswidrigen Beschluss aufheben muss.