Stadtrat AKTUELL: Bebauungspläne werden veröffentlicht

Der Stadtrat Dresden hat beschlossen, dass Planungsvorhaben für Bauprojekte in Dresden künftig bürgerfreundlicher gestaltet werden. +++

Hierbei sollen neben dem Technischen Rathaus auch in Stadtteilrathäusern bzw. Bürgerbüros Planwerke (B-Pläne) präsentiert und seitens der Bürger Anregungen und Einsprüche wohnortnah erfolgen können.

Hierbei soll in geeigneter Weise auf aktuelle Offenlegungen, die auch im Internet einsehbar und abrufbar sind, aufmerksam gemacht werden.

Eine Umsetzung sollte spätestens im II. Quartal 2010 erfolgen.


Hintergrund des Beschlusses:

Häufig regt sich bei Bauvorhaben Unmut in der Bürgerschaft, wenn Planungen bereits Verbindlichkeit (Rechtskraft des B-Planes) erreicht haben und nur schwer eine Modifikation erzielt werden kann. Viele Bürger haben schlichtweg keine Kenntnis über aktuelle Planungsvorhaben, dazu stattgefundene Infoversammlungen oder scheuen den Weg ins Technische Rathaus, um nach Einsicht in Planwerke, ihre Belange und Forderungen zu formulieren.

Eine seitens der Bundesgesetzgebung gewünschte und seitens der Stadt angestrengte Bürgerbeteiligung findet damit nur sehr begrenzt statt. Auch das seitens der Stadt im Internet veröffentlichte Beteiligungsangebot wird kaum genutzt, nur wenige Bürger wissen um diese „Online-Beteiligungsmöglichkeit“.

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