Stadtrat beschliesst Sanierungskonzept für kommunale Schulen

Der Stadtrat Chemnitz hat in seiner Sitzung am Mittwoch ein Sanierungskonzept für alle Schulen in kommunaler Trägerschaft beschlossen.

Das Sanierungskonzept (Beschlussvorlage B-089/2010) enthält eine Prioritätensetzung der einzelnen Schulsanierungsvorhaben nach Dringlichkeit sowie Empfehlungen für die zeitliche Einordnung aller notwendigen Schulsanierungsmaßnahmen mit dem Ziel, den Sanierungsrückstau an allen Schulen bis zum Jahr 2020 zu beseitigen.

Um dieses Ziel zu erreichen, wäre für die Realisierung des Sanierungsprogramms in den Jahren 2014 bis 2020 ein jährlicher Mitteleinsatz von durchschnittlich 31 Millionen Euro erforderlich. Eine weitere Unsicherheit ist die Bereitstellung von Fördermitteln: Wahrscheinlich ist, dass bei einer Förderung mit Landesmitteln die Fördersätze künftig sinken werden. Nicht bekannt ist auch, ob nach dem Jahr 2013 eine Förderung mit europäischen Mittel über EFRE möglich sein wird.

Ein Sanierungsprogramm in dem von der Verwaltung vorgelegten und vom Stadtrat beschlossenen Umfang gibt eine Stichtagsbetrachtung wieder und kann nicht als unabänderlich über einen längeren Zeitraum festgeschrieben werden. Gerade im Zuge der jährlichen Haushaltsberatungen kann es hier zu Verschiebungen der Prioritäten kommen.
Der Sanierungsrückstau für alle Schulen und schulischen Einrichtungen der Stadt Chemnitz in kommunaler Trägerschaft beträgt insgesamt 345 Millionen Euro.

Im Jahr 2013 soll an folgenden sieben kommunalen Schulen in Chemnitz
der Sanierungsrückstau vollständig behoben sein:

– Schlossschule – Grundschule –
– Georgius-Agricola-Gymnasium
– Berufliches Schulzentrum für Technik I – Industrieschule – (Fördermittel und 2.
Konjunkturprogramm)
– Rudolf-Grundschule (2. Konjunkturprogramm)
– G.-E.-Lessing-Grundschule (2. Konjunkturprogramm)
– Schulzentrum Sport
– Johannes-Kepler-Gymnasium.

An folgenden zwölf kommunalen Schulen in Chemnitz
soll im Jahr 2013 Investitionsrückstau erheblich reduziert sein:

– A.-S.Makarenko-Grundschule
-Schulgebäude Friedrich-Hänel-Straße 86 der Grundschule „Am Stadtpark“, des Grundschulteils des Sobderpädagogischen Förderzentrums „Johannes Trüper“, Schule für Erziehungshilfe
– Grundschule Einsiedel
– Grundschule Gablenz (2. Konjunkturprogramm)
– Kirchner-Grundschule Wittgensdorf (2. Konjunkturprogramm)
– Pablo-Neruda-Grundschule (dena-Modellvorhaben)
– Mittelschule Altendorf
– Grund- und Mittelschule Reichenbrand
– Georg-Götz-Schule, Schule für Hörgeschädigte (2. Konjunkturprogramm)
– Friedrich-Fröbel-Schule, Schule zur Lernförderung (2. Konjunkturprogramm)
– Schule „Am Zeisigwald“, Schule für geistig Behinderte (2. Konjunkturprogramm)
– Dr.-W.-André-Gymnasium.

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