Stadtrat bürgernah: Erste Einwohnerfragestunde in Dresden

Premiere im Dresdner Stadtrat: Am Donnerstag fand die erste Einwohnerfragestunde statt.
54 Fragen rund um Verkehr, Kindertagesstätten und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt gingen im Rathaus ein, acht davon wurden persönlich vorgetragen und umgehend beantwortet. +++

Ein neues Gesicht im Dresdner Stadtrat?
Nein, hier diskutiert ausnahmsweise mal kein Lokalpolitiker, sondern Florian Andreas Vogelmaier. Ein Dresdner Bürger, der am Donnerstag die Einwohnerfragestunde nutze.

Dieses neue, bürgernahe Frage-Antwort-Spiel feierte gestern Premiere und soll nun zweimal pro Jahr stattfinden.
54 Fragen rund um die Landeshauptstadt wurden nach Aufruf in den Medien eingereicht, acht davon wurden am Donnerstag persönlich vorgetragen und vom jeweiligen Fachbürgermeister beantwortet.

Auch wenn sich die Bürgermeister ausführlich erklärten, wirklich zufrieden konnten sie keinen der Fragesteller entlassen. Einer aber stellte zumindest fest: „Es passiert jetzt was?!“

Diese Losung steht nun auch über der Zukunft des Kraszewski-Museums. So soll im Kulturausschuss der kommenden Woche Möglichkeiten der Fortexistenz befunden werden. Oberbürgermeisterin Helma Orosz versäumte es nicht, den – in diesem Zusammenhang – vielkritisierten Verwaltungsapparat ins rechte Licht zu rücken.

 

Rede der Oberbürgermeisterin Helma Orosz

 

Acht Millionen Euro mehr soll die Sanierung des Neuen Rathauses kosten. Und dabei geht es gerade mal um den ersten Bauabschnitt. Die Frage um die Genehmigung dieses Extra-Budgets löste heftige Diskussionen aus. Schließlich befürwortete der Rat die Finanzspritze, die Kalkulationen der Stadtverwaltung sollen in Zukunft aber gleich doppelt überwacht werden.
So soll das Rechnungsprüfungsamt klären, wie die Mehrkosten entstehen konnten, außerdem wird ein externer Gutachter eingeschaltet.

 

Während CDU und FDP der Kostenerhöhung resignierend bis zustimmend gegenüberstanden, warfen Grüne, SPD und Linke der Verwaltung eine bewusste Verschleierung der Mehrkosten vor.

 

Rede Tilo Wirtz (die Linke), Stadtrat

 

 

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