Stadtrat Chemnitz – Erste Sitzung nach der Sommerpause

Am Mittwochnachmittag ist der Chemnitzer Stadtrat zur seiner aktuellen Sitzung zusammengekommen.

Zu Beginn ging Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig ausführlich auf das Thema „Flüchtlinge“ ein.

Asyl sei ein Menschenrecht, dass fest im Deutschen Grundgesetz verankert sei. Die Stadt Chemnitz tue alles, um ihrer Pflicht mit aller Anstrengung nachzukommen.

Zu den Plänen der Landesdirektion im Zuge der Erstaufnahme von Asylbewerbern das ehemalige Pionierlager in Einsiedel zu nutzen, sagte Ludwig, dass dazu in den vergangenen Tagen Gespräche auch mit der Stadtverwaltung stattgefunden haben.

Die Landesdirektion wolle auf dem Gelände eines privaten Bildungsträgers 500 Flüchtlinge unterbringen und weitere 44 Notplätze schaffen.

Ein Antrag auf Baugenehmigung sei gestellt, allerdings seien noch einige Fragen offen.

Wann und ob eine Vertragsunterzeichnung zwischen dem Bildungsträger als Vermieter und der Landesdirektion zustandekommt, sei noch offen.

Wenn es zu einer Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Pionierlager kommt, dann würde die Stadt Chemnitz diesen Prozess „verantwortungsvoll begleiten“.

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