Stadtrat diskutiert über Bürgerentscheid zum Fernsehturm

Dresden – Der Dresdner Fernsehturm beschäftigt die Stadträte am Abend in einer aktuellen Stunde. Für die Aussprache hat die Stadtverwaltung sogar wieder eine Gebärdensprachdolmetscherin engagiert. Am Mittwoch wurde die Machbarkeitsstudie den Vertretern des Vereins Fernsehturm Dresden e. V. durch die Auftraggeber vorgestellt und übergeben. Diese soll jetzt erstmals öffentlich vorgestellt werden. Auf Antrag der AfD soll darüberhinaus diskutiert werden, ob es einen Bürgerentscheid zur Zukunft des Turms geben soll. Im Rahmen der Debatte tritt die SPD Redezeit an den Fernsehturm-Verein ab.

Dresdner können das Papier hier einsehen. Durchgeführt wurde die Untersuchung, die von der Deutschen Funkturm, dem Freistaat Sachsen und der Landeshauptstadt Dresden gemeinsam finanziert wurde, von der Grebner beraten + planen GmbH. Deutsche Funkturm: „Die Machbarkeitsstudie bestätigt, dass die vergangenen Initiativen zur Wiedereröffnung des Dresdener Fernsehturms nicht ohne Grund gescheitert sind. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen ist eine Wiedereröffnung wirtschaftlich nicht darstellbar.“ Freistaat Sachsen: „Wir haben Wort gehalten. Der Zusage, dass sich der Freistaat Sachsen für die Finanzierung einer Machbarkeitsstudie einsetzen wird, wurde vollumfänglich entsprochen. Auf der Grundlage des vom Verein erstellten Exposés konnte im Herbst 2016 eine vom Freistaat Sachsen mitfinanzierte Studie in Auftrag gegeben werden. Dem Verein gebührt für sein stetiges Engagement – auch im Namen vieler Dresdner Bürger – höchste Anerkennung.“ Landeshauptstadt Dresden: „Mit der Machbarkeitsstudie haben wir nun eine sachliche Gesprächsgrundlage für alle Beteiligten aus Bürgerschaft und Politik. Ich würde mir wünschen, wenn der Verein sein großes Engagement auf die Frage konzentriert, ob es wie bei anderen großen Projekten, private Spender und Mäzen gibt, die die Wiedereröffnung unterstützen würden. Eine einseitige steuerfinanzierte Lösung mit jährlichen Subventionen aus der Stadtkasse kann ich mir nicht vorstellen“, erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert

In der Machbarkeitsstudie wurden vier verschiedene Varianten einer Revitalisierung des Fernsehturms untersucht und die potentiellen Besucherzahlen errechnet:

Variante 1a – Turmgastronomie und Besucherplattform
Variante 1b – Gastronomie am Fuß des Turms und Besucherplattform
Variante 2 – Turmgastronomie, Gastronomie am Fuß, Besucherplattform und Seilbahn
Variante 3 – Turmgastronomie, Besucherplattform, Seilbahn und „Televersum“ mit Museum, Kino, Planetarium etc.

Im Ergebnis hat die Studie festgestellt, dass die Varianten 2 und 3 nicht realisierbar sind. Sowohl die Seilbahn, als auch eine Bebauung über die derzeitigen Fläche hinaus, würden gegen bestehende umweltrechtliche Belange verstoßen und wären nicht genehmigungsfähig. Bei der Seilbahn kommt das Problem hinzu, dass immer private Grundstücke am Hang direkt betroffen wären. Die Risiken, dass ein Vorhaben dieser Art an den rechtlichen Rahmenbedingungen scheitert, wird als so hoch eingeschätzt, dass diese Varianten laut der Studie nicht weiter verfolgt werden sollten.
Bei den Varianten 1a und 1b sind die Eingriffe in umweltrechtliche Belange zwar geringer, aber auch hier bestehen Risiken, die in der Studie aufgezeigt sind.
Die Studie liefert erste Kostenschätzungen für alle Varianten in einer Bandbreite von 15,5 Millionen Euro bis 61,5 Millionen Euro. Es handelt sich aber um Grobkostenschätzungen, so dass hier eine Schwankungsgröße von 30 Prozent angenommen werden muss. In diesen Schätzungen sind keine Kosten enthalten für Ausgleichsmaßnahmen, den Straßenbau oder ÖPNV-Betriebskosten und auf das zukünftige Nutzungskonzept bezogene, eigene Investitionen und Kosten eines potentiellen Betreibers.
Im Rahmen der Stadtratsdebatte wird auch die Studie vorgestellt. Interessierte können die Sitzung entweder ab 16 Uhr im Neuen Rathaus, Dr. Külz-Ring 19, vor Ort oder im Livestream verfolgen.