Stadtrat soll in Präsenz tagen

Leipzig- Leipzigs Stadtrat darf sich nicht mehr digital tagen. Trotz der steigenden Inzidenzen müssen sich die Vertreter der Stadt in Präsenz treffen.

Leipzigs Stadtrat darf nicht mehr digital tagen. Trotz der steigenden Inzidenzen müssen sich die Vertreter der Stadt in Präsenz treffen. Grund dafür sei eine Lücke im Gesetz. Die im Januar zum Gesetzestext hinzugekommene Gemeindeverordnung, die den Stadtrat berechtigt auch in Form von Videokonferenzen tagen zukönne, kann nur dann in Kraft treten, wenn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite vorliege, so der Leiter des Büros für Ratsangelegenheiten, Michael Leistner. Da der Bundestag die Lage zum 25. November auslaufen ließ, bestehe für die politischen Vertreter Leipzigs nun keine rechtmäßige Möglichkeit, die Präsenzsitzung zu umgehen. Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung forderte aufgrund dieser Sachlage nun eine sofortige Gesetzesänderung. Es sei jetzt wichtig die Gemeinderatsarbeit weiter zu ermöglichen, ohne Gesundheit und Leben zu gefährden, so Jung.