Stadtrat tagt am 11. und 12. Dezember im Kulturrathaus Dresden

Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 11. Dezember, sowie Fortsetzung am Freitag, 12. Dezember, jeweils ab 16 Uhr, im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal, 1. Etage, Königstraße 15. +++ Tagesordnung unter www.dresden-fernsehen.de +++


Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht der Oberbürgermeisterin
3 1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde in der Wahlperiode 2014 bis 2019
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016 gemäß § 76 SächsGemO
6 Haushaltssatzung 2015/2016
7 Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016
8 Erforderliche Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 10.1 bis 10.6, 11.1 bis 11.3 sowie 12.1
9 Neufassung Beschlüsse Stadtrat 10. Juli 2014 – Herstellung der Rechtssicherheit – öffentlicher Teil
9.1 Stadtratsbeschluss umsetzen, Mietsteigerungen bremsen!
9.2 Schaffung von barrierefreiem Wohnraum
9.3 Erhöhung des Förderetats zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der fachlich befürworteten Personalstellen zu 100 Prozent
9.4 Konzept zur Verwendung der Gagfah-Mittel für soziale Projekte
9.5 Wiederbelebung des Dresdner Fernsehturms
9.6 Dresdner Fernsehturm als Kulturdenkmal erhalten, als Wahrzeichen beleben und für die Öffentlichkeit wieder erschließen
9.7 Historische Gaslaternengebiete: Sofortprogramm zur Instandhaltung des technischen Kulturdenkmals – Ausleuchtung und Zustand der Fußwege verbessern
9.8 Zeitlich befristete Zusammenlegung der gemeinsamen Schulbezirke Ortsamt Pieschen 1 und Ortsamt Pieschen 2 der Landeshauptstadt Dresden
9.9 Festlegung Abrisszeitpunkt der alten Sporthalle der 117. Grundschule „Ludwig Reichenbach“, Reichenbachstraße 12 in 01069 Dresden
9.10 Prüfung der Ausübung des Optionsrechts zur Mietvertragsverlängerung um weitere fünf Jahre bis März 2021 im WTC im Vergleich zur alternativen Unterbringung der Beschäftigten im Mietobjekt Lingnerallee 3 durch Abschluss eines Mietvertrages über zehn Jahre
9.11 Eintrittspreise der Dresdner Musikfestspiele 2015
9.12 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2014/2015
9.13 Konzept zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Landeshauptstadt Dresden
9.14 Errichtung eines Wohnheimes für besondere Bedarfsgruppen als öffentliche Einrichtung gemäß § 7 Absatz 4 Buchstabe I der Hauptsatzung i. V. m. § 10 Abs. 2 SächsGemO (Sächsische Gemeindeordnung) im Objekt „Leipziger Straße 169“ in 01139 Dresden, Gemarkung Trachau, Flurstück Nr. 99
9.15 Gewährung eines mobilen Begleitservice im Rahmen des Dresden-Passes
9.16 Ereignisanalyse zu den Hochwasserereignissen im Mai und Juni 2013 und zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Hochwasservorsorge
9.17 Satzung zur Änderung der Jahr- und Spezialmarktsatzung der Landeshauptstadt Dresden vom 10. Dezember 1992, zuletzt geändert am 11. Juli 2013
9.18 Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für das Gebiet Dresden-Prohlis/Wohngebiet Am Koitschgraben „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ für den Zeitraum 2014 bis 2020
9.19 Bauvorhaben „Hochwasserschadensbeseitigung Prießnitzbrücke/Bautzner Straße“
9.20 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen, hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes
9.21 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 524, Dresden-Laubegast, Wohnkomplex Salzburger-/Donathstraße, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
10 Besetzung Ausschüsse und Beiräte
10.1 Besetzung des Wohnbeirates gemäß § 25 Abs. 9 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
10.2 Besetzung des Seniorenbeirates gemäß § 25 Abs. 4 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
10.3 Besetzung des Kleingartenbeirates gemäß § 25 Abs. 7 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
10.4 Besetzung des Beirates „Gesunde Städte“ gemäß § 25 Abs. 6 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
10.5 Besetzung des Behindertenbeirates gemäß § 25 Abs. 8 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
10.6 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche: Nachbesetzung eines Stellvertretenden Mitglieds für die AfD
11 Besetzung von Aufsichtsräten u. ä.
11.1 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
11.2 Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Oberbürgermeisterin in die Anteilseignerversammlung der Sachsen-Finanzgruppe
11.3 Wahl der Vertreter/innen der Landeshauptstadt Dresden und ihrer Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
11.4 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden-IT GmbH
11.5 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
11.6 Besetzung des Aufsichtsrates der Flughafen Dresden GmbH
11.7 Besetzung des Aufsichtsrates der Mitteldeutschen Flughafen AG
11.8 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
11.9 Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsverbund Oberelbe GmbH
11.10 Besetzung des Aufsichtsrates der Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
11.11 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresden Marketing GmbH
11.12 Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
11.13 Besetzung des Aufsichtsrates der STESAD GmbH
11.14 Besetzung des Aufsichtsrates der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH
11.15 Besetzung des Aufsichtsrates der ENSO Energie Sachsen Ost AG
11.16 Besetzung des Aufsichtsrates der EnergieVerbund Dresden GmbH
11.17 Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
11.18 Besetzung des Aufsichtsrates der Technische Werke Dresden GmbH
11.19 Besetzung des Aufsichtsrates der DGH – Dresdner Gewerbehofgesellschaft mbH
11.20 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Bäder GmbH
11.21 Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
11.22 Besetzung des Aufsichtsrates der Zoo Dresden GmbH
11.23 Besetzung des Aufsichtsrates der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden
12 Vertagungen Stadtratssitzung 20. November 2014
12.1 Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
12.2 Verkehrsbaumaßnahme Gostritzer Straße zwischen Boderitzer Straße und Teplitzer Straße
12.3 Verkehrsbaumaßnahme Marienberger Straße – Salbachstraße zwischen Knappestraße und Wehlener Straße
12.4 Neue Wohnungspolitik in einer wachsenden Stadt
12.5 Neustädter Markt als lebendigen städtischen Platz zurückgewinnen – Große Meißner Straße umbauen
12.6 Postplatz neu gestalten und begrünen
12.7 Neustädter Markt aufwerten und Erscheinungsbild verbessern – städtebauliche Konzepte umsetzen
12.8 Quartalsweise Haushaltsabrechnung
13 Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
14 Jahresabschlüsse 2013 der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Dresden
15 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden für die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im III. Quartal 2014
16 Annahme und Verwendung einer Spende in Höhe von 30.000 Euro für die Dresdner Musikfestspiele
17 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2015
18 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2015
19 Neufassung der Rettungsdienstentgeltsatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2015
20 Rahmenvereinbarung zur Betriebsführung, Betriebskostenfinanzierung, Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung in Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft
21 Errichtung eines Hortgebäudes mit Speisesaal für die 68. Grundschule als Anbau an die Schule auf dem Grundstück der Schule Heiligenbornstraße 15, 01219 Dresden
22 Betreibung der Kindertageseinrichtung Uhlandstraße 34 in 01069 Dresden durch den freien Träger Ausländerrat Dresden e. V.
23 Betreibung der Außenstelle des Hortes des Vereins der Freien Waldorfschule e. V. am Standort Marienallee 12 in 01099 Dresden durch den Gründungsverein neue Waldorfschule Dresden e. V.
24 Kostensatzveränderung des Übergangswohnheimes für Wohnungslose auf der Pillnitzer Landstraße 273 in Folge der Einrichtung eines nächtlichen Wachschutzes
25 Dresdner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe
26 Außenbereichssatzung Nr. 442, Dresden-Bühlau Nr. 2, Quohrener Straße/Am Stallteich
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zur Außenbereichssatzung
27 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6019, Dresden-Altstadt II, Geschäftsquartier Straßburger Platz, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
28 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Friedhofsgebühren für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofsgebührensatzung)
29 Satzung zur Änderung der „Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft vom 27. Januar 2011, geändert am 3. Mai 2012“
30 Fußgängerquerung Neustädter Markt
31 Stadtteilverträgliche Sanierung Königsbrücker Straße
32 Einwohnerversammlung in Laubegast zum Hochwasserschutz und zur Fortsetzung der Bürgerbeteiligung

Quelle: Landeshauptstadt Dresden

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