Stadtrat diskutiert über aktuelle Themen

Chemnitz- Am Mittwoch debattierte der Stadtrat über die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung. Zu Beginn eröffnete Barbara Ludwig die Stadtratssitzung. Bevor aber über die aktuellen Themen diskutiert wurde, hielt die Oberbürgermeisterin eine Trauerrede für Sigmund Jähn, anschließend gab es eine Schweigeminute.

Zu der Sitzung waren 56 Mitglieder des Stadtrates anwesend, dies bedeutet dass sie beschlussfähig sind. Außerdem wurden nach Feststellung der Tagesordnung acht Ortsvorsteher ernannt und vereidigt. Noch bevor es zum ersten Punkt ging erwähnte die Oberbürgermeisterin mit Freude, dass heute die Bewerbung für die Kulturhauptstadt 2025 per Expressendung nach Berlin versendet wird.

Ein wichtiges Thema der Stadtratssitzung ist die überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln sowie Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren 2019 und 2020 sowie die Anpassung der Jahre 2021, 2022 sowie 2023 für investive Hochbaumaßnahmen im Bereich des Gebäudemanagements und Hochbau. Bei dem Thema gehen die Meinung der verschiedenen Stadträte auseinander. Aktuell gibt es, laut Michael Stötzer Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau, in der Stadt einen Bau-Boom. Es werden beispielsweise viele neue Kitas und Schulen gebaut und erweitert. Dies ist laut Barbara Ludwig wichtig, denn Kinder brauchen diese Lern- und Lebensräume. Dr. Dieter Füsslein von der FDP-Fraktion spricht für das Thema und bittet um Zustimmung. Sven Bader von der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz steht der Finanzierung skeptisch gegenüber, lehnt aber nicht ab, da er den Bauprojekten eine hohe soziale Stellung zuspricht. Er erwartet in Zukunft eine detailliertere Analyse der Kosten. Bei der Sitzung erklärt Ralph Burghart, Bürgermeister für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport warum die Oberschule West nicht gebaut wird. Demnach sind die Schülerzahlen nicht so angestiegen wie im Jahre 2018 gedacht. Der genannte Punkt und die überplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Mitteln in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 sowie einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Große Kunstturnhalle – investive Hochbaumaßnahme – aufgrund der Preisentwicklung im Baubereich wurden mit einer hohen Stimmanzahl beschlossen.