Studentenbündnis „Legida? Läuft nicht“ kritisiert „das aggressive Vorgehen der Polizei, welche durch die weiträumige Abriegelung für Legida direkten Protest nahezu unmöglich machte“

Trotz Demo-Verbot für die Initiative gegen jeden Rassismus stellen sich Tausende gegen Legida. Wir kritisieren den unverhältnismäßigen Polizei Einsatz und die Beeinträchtigung des Gegenprotests durch die Stadt Leipzig. +++

Mitteilung von „Legida? Läuft nicht“ im Wortlaut +++

Trotz Demo-Verbot für die Initiative gegen jeden Rassismus stellen sich Tausende gegen Legida. Wir kritisieren den unverhältnismäßigen Polizei Einsatz und die Beeinträchtigung des Gegenprotests durch die Stadt Leipzig

Das Bündnis ‚Legida? Läuft nicht!‘ begrüßt, dass trotz der Behinderungen durch Ordnungsamt und Polizei über 5.000 Menschen gegen Legida auf die Straße gegangen sind. Mit erfolgreichen Blockaden der Zugänge zur Legida-Kundgebung in der Goethestraße und am Georgiring machten diese deutlich, dass Rassismus keinen Platz in Leipzig haben darf. Dazu Johnny Butzmann, Pressesprecher von ‚Legida? Läuft Nicht!‘: „Aufgrund des skandalösen Einschnitts in unser Versammlungsrecht waren wir heute nicht so viele wie zuletzt, aber der Wille sich Legida zu widersetzen, reißt unter denen, die ‚Legida? Läuft nicht!‘ unterstützen nicht ab. Die Bereitschaft platzzunehmen steigt sogar!“

Das Ordnungsamt ließ bis zum Nachmittag unklar, ob die Demonstration der Initiative gegen jeden Rassismus stattfinden darf, und gestattete dieser nur eine Kundgebung am weit von Legida entfernten Johannisplatz. „Das ist ein skandalöser Einschnitt in unser Versammlungsrecht. Zudem machte die von der Stadt verursachte Ungewissheit es uns sehr schwer Interessierte über die Gegenproteste zu informieren“, beklagt Pressesprecher Kim Vollmer.

Gleichzeitig kritisiert das Bündnis das aggressive Vorgehen der Polizei, welche durch die weiträumige Abriegelung des Augustusplatzes für Legida direkten Protest nahezu unmöglich machte. Zudem setzte die Polizei Hunde- und Reiterstaffeln gegen Gegendemonstrierende ein. „Die Polizei griff rabiat gegen Sitzblockaden und mit Hunden gegen Menschenketten durch. Selbst Passanten, die nicht an den Protesten teilnahmen, wurden grundlos geschubst und aggressiv zu Recht gewiesen“, berichtet Vollmer.

Trotz der erschwerten Bedingungen sieht das Bündnis in der heutigen Gegendemo ein starkes Zeichen: „Durch unsere Gegenproteste haben wir erneut Legida gezeigt, dass für sie und ihr rassistisches Gedankengut kein Platz ist“, sagt Butzmann. Gleichzeitig betont er: „Auch wenn der Legida-Aufmarsch dadurch immer kleiner wird, bleibt Rassismus weiter ein Kernproblem unserer Gesellschaft. Deshalb müssen alle nicht nur weiter gegen Legida auf die Straße gehen, sondern auch in ihrem Alltag für eine offene, solidarische Migrationsgesellschaft ohne Grenzen und ohne Rassismus eintreten. Ein Anfang wäre es, den Ausbau der inhumanen Massenunterkunft für AsylbewerberInnen in der Torgauer Straße zugunsten von selbstbestimmter dezentraler Unterbringung zu stoppen.“