Symposium zum Umgang mit extremistischen Versammlungen in Dresden

Am Freitag (20. Mai) findet ein Symposium statt mit Platz für Gespräche und Diskussionen über die Ereignisse am 13. und 19. Februar. +++

Symposium „Demokratische Rechte auch für Demokratiefeinde?Der Rechtsstaat zwischen Neutralitätspflicht und öffentlicher Erwartung“

Die massiven Auseinandersetzungen am 13. und 19. Februar 2011 in Dresden haben für großes Unverständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern gesorgt. Die Ereignisse und die Reaktionen hierauf zeigen deutlich, dass erheblicher Gesprächsbedarf über den Umgang mit extremistischen Versammlungen besteht. Das Symposium am 20. Mai soll diesen Diskurs ermöglichen. Mit Politikern, Juristen und vor allem mit Bürgern wollen wir Fragen stellen, Aufklärung leisten und Antworten geben.

Einlass ist 12 Uhr, das Symposium beginnt 13 Uhr.

Nach einer Begrüßungsansprache durch Herrn Markus Ulbig, Sächsischer Staatsminister des Inneren, gibt es einen Impulsvortrag von Herrn Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier zum Thema “Voraussetzungen und Grenzen des Versammlungsrechts unter besonderer Berücksichtigung der Wunsiedel-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts“.

13.40 Uhr beginnt das 1. Podium (inklusive Diskussion mit Publikum) zum Thema „Das Recht auf Gegendemonstration im Spannungsfeld zwischen Rechtsprechung und Praxis“. Teilnehmen werden daran u. a. Dr. Hans-Peter Uhl, MdB, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages und Heinrich Rehak, Präsident des Verwaltungsgerichtes Dresden a. D.

Nach einer halbstündigen Pause geht es 15.15 Uhr mit einem Vortrag von Herrn Prof. Dr. Wolfgang Donsbach, Technische Universität Dresden, Institut für Kommunikationswissenschaft weiter. Thema ist „Die Meinung der Dresdner zu den Ereignissen um den 13. Februar“.

Anschließend findet um 15.25 Uhr das 2. Podium (inklusive Diskussion mit Publikum) zum Thema „Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Extremismus“ statt. Mit dabei sind u. a. Jörg Schönbohm, Innenminister des Landes Brandenburg a. D. und Robert Koall, Chefdramaturg, Staatsschauspiel Dresden.

Nach einem Schlusswort von Markus Ulbig um 17.30 Uhr wird die Veranstaltung beendet.

Interessenten müssen sich per Mail presse@smi.sachsen.de anmelden, um am Symposium teilnehmen zu können.

Das Symposium findet im Konferenzsaal der Sächsischen Aufbaubank statt.

Quelle: SMI

++
Immer aktuell informiert – mit dem DRESDEN FERNSEHEN Newsletter!

Dieser Beitrag ist leider noch nicht verfügbar