Tag Archiv: AfD

Landtag debattiert über „Bundesnotbremse“ Am Dienstag debattierte der Sächsische Landtag auf Antrag der AfD in einer Sondersitzung über die sogenannte "Bundesnotbremse". Die AfD (…) Landtagssitzung zu Frauen in der Coronakrise In der Landtagssitzung vom Donnerstag ist über die Situation von Frauen in der Coronakrise debattiert worden. Der Tenor der Debatte war (…) Sächsische AFD wird zum Verdachtsfall Das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz führt nach Meldungen der Deutschen Presseagentur die Alternative für Deutschland in (…) Analyse belegt: AfD-Wähler glauben besonders oft an Verschwörungen Laut einer Studie sind Verschwörungstheorien bei AfD-Anhängern deutlich verbreiteter als bei anderen Partien. Unter Grünen-Anhängern (…) AfD will gegen Corona-Schutzverordnung klagen Dresden - Die sächsische AfD-Fraktion im Landtag hat sich heute laut einer Pressemitteilung einstimmig dazu entschlossen, eine (…) Sondersitzung im Landtag aufgrund neuem Infektionsschutzgesetzes Am Donnerstag Morgen kam der sächsische Landtag aufgrund des von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch beschlossenen (…) Grill die Kandidaten – Alle Interviews Am 20. September wählt Chemnitz einen neuen Oberbürgermeister. Was erwarten die Chemnitzer von ihrem neuen Stadtoberhaupt? Wir haben (…) Grill deinen Kandidaten – Ulrich Oehme Was erwarten die Chemnitzer von ihrem neuen Stadtoberhaupt? Wir stellen Ihre Fragen an die Kandidaten. Heute im Interview: Ulrich (…) Neuer Verfassungsschutz-Chef vorgestellt Dirk-Martin Christian übernimmt den Posten von Gordian Meyer-Plath. Dem Wechsel vorausgegangen war ein Konflikt zwischen (…) Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Grenzöffnung 25 Jahre Schengener Abkommen feiern wir in diesem Jahr – ein Vierteljahrhundert Reisefreiheit. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr sorgte die (…) Dresdner STADTRAT BESCHLIESST 1000€-CORONA-SOFORTHILFE Dresdner Selbstständige, Kleinunternehmer und Freiberufler bekommen von der Landeshauptstadt 1000€ Soforthilfe geschenkt. (…) Stadtrat streicht Umzugsgeld für Studierende Der Dresdner Stadtrat hat am Donnerstagabend beschlossen, die Auszahlung der Umzugshilfe für Studierende in Höhe von 150€ ab sofor (…) Stadtrat einigt sich bei Verwaltungsstrukturen Die Stadtratsfraktionen von Grünen, Linken, CDU und SPD erzielten einen gemeinsamen Kompromiss bei der zukünftigen Ausgestaltung der (…) AfD-Wähler wittern Verschwörung Gut zwei Drittel der AfD-Wähler glauben laut einer Studie an Verschwörungstheorien. Es wurden über 2300 Personen befragt. (…) Starker Gegenwind für Höcke bei Pegida Gegen den Auftritt von Björn Höcke bei Pegida gab es am Montagabend zahlreiche Gegenproteste von CDU, FDP, Bibliotheken, Kirchen und (…) Großeinsatz der Polizei am 13. und 15. Februar Mehrere Hundertschaften der Polizei sorgen am 13. und 15. Februar für Sicherheit auf den Dresdner Straßen. Für den 15.2. sind mehrere (…) Stadtrat vereinbart neue Klimaschutzziele mit „höchster Priorität“ Der Dresdner Stadtrat hat am Donnerstagabend einen weitreichenden Antrag zum Erreichen der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt (…) OBM-Wahl 2020 – Christoph Neumann im Kandidatengespräch Leipzig - Am 02. Februar sind Oberbürgermeisterwahlen in Leipzig. Die heiße Phase ist bei allen Kandidaten bereits eingeläutet. So auch (…) Reges Interesse am Wahlforum der IHK Leipzig Großer Andrang beim Wahlforum der IHK anlässlich der Oberbürgermeisterwahl. Etwa 250 Gäste waren interessiert an den Zielen und (…) Wer wird Nachfolger von Barbara Ludwig? Wer wird zukünftig Stadtoberhaupt von Chemnitz? Der Antwort auf diese Frage ist Chemnitz seit Mittwoch ein Stück näher, denn der (…) Neue Zustimmung für das Erfi Der Stadtrat hat über die Zukunft des Erfenschlager Freibades entschieden. Das Bad soll gerettet werden. Die Entscheidung fiel Mittwoch (…) Herrscht in Dresden der „Nazi-Notstand“? Über diesen brisanten Tagespunkt ist im Dresdner Stadtrat eine emotional geführte Grundsatzdebatte über Meinungsfreiheit geführt worden. (…) Nun also doch: Albertstrasse bekommt endlich Radwege! Linke sabotieren Klimanotstand im Stadtrat! Weil zwei Linke-Abgeordnete einer linken Öko-Mehrheit ihre Stimme verweigerten, schaffte es (…) AfD-Landtagsfraktion erzwingt Untersuchungsausschuss Nach deren Ansicht hätten Mitglieder der Staatsregierung den Landeswahlausschuss beeinflusst, wegen Formfehler ihre Kandidatenliste zur (…) Stadtrat – Linke sabotieren eigenen Klimanotstand! Linke sabotieren Klimanotstand im Stadtrat! Weil zwei Linke-Abgeordnete einer linken Öko-Mehrheit ihre Stimme verweigerten, schaffte es (…) Stadtrat diskutiert über aktuelle Themen Am Mittwoch debattierte der Stadtrat über die Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung. Zu Beginn eröffnete Barbara Ludwig die (…) Neuer Stadtrat kommt Mittwoch erstmals zusammen Am Mittwoch kommt der neugewählte Leipziger Stadtrat erstmals zu seiner Sitzung im Rathaus zusammen. Bei der Kommunalwahl im Mai war (…) Mit Stift und Steak – Neuer Dresdner Stadtrat nimmt Arbeit auf Der neue Dresdner Stadtrat ist am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Nachdem Oberbürgermeister Hilbert die (…) AfD-Politiker provoziert mit Aussage zu Terroranschlag Die Aussage eines AfD-Politikers zu Terroranschlägen als Wahlkampfhilfe sorgt derzeit in den sozialen Netzwerken für Empörung. "Was (…) So hat Dresden bei der Landtagswahl Sachsen gewählt Dresden - Am Sonntag hat Sachsen gewählt. Hierbei waren 19 Landeslisten zugelassen, in Dresden wurde in sieben Wahlkreisen gewählt. Die (…)