Tag Archiv: AfD

8 Menschen in Sachsen ließen ihr Geschlecht in „divers“ ändern In Sachsen haben acht Menschen ihre Geschlechtsangabe in "divers" ändern lassen im Zeitraum von Juli 2021 bis März diesen Jahres. Das (…) Aktuelle Energiepreise sprengen unseren Alltag Durch den Angriffskrieg der Ukraine sind die Energiepreise hoch und werden es wahrscheinlich noch längere Zeit bleiben. (…) AfD sieht Nahrungsmittelkrise – Agrarminister spricht von Panikmache Am Donnerstag sprach die AfD in einer Debatte im Landtag darüber, dass eine handfeste Nahrungsmittelkrise da sei. Dafür macht sie auch (…) Geteilte Meinungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine Die Diskussion zum Ukraine Konflikt und der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine regt auch in Sachsen zu Gesprächen an. Die (…) 176 Anträge auf Entschädigung nach Corona-Impfung in Sachsen In Sachsen sind bis Ende März 176 Anträge auf eine Entschädigung nach einer Corona-Schutzimpfung registriert worden. Sie beträfen 168 (…) Landtag debattiert über Impfpflicht Im Dezember 2021 ist von der Bundesregierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen worden und am 16. März auch bei uns in (…) Antrag zur Abschaffung der Pflege-Impfpflicht gescheitert Die AfD ist im Sächsischen Landtag mit einem Antrag zur Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitswesen gescheitert. Keine der anderen (…) Buntes Treiben gegen Aufmarsch von Rechts am 1. Mai Mit einem Courage-Konzert sowie Kundgebungen und Mitmach-Aktionen wollen Zwickauer Initiativen einem Aufmarsch von Rechtsextremen am 1. (…) Umfrage: Sächsische CDU landet erstmals hinter AfD Die sächsische CDU verliert laut einer Umfrage deutlich an Zustimmung und landet auf Landesebene hinter der AfD. Wäre am Sonntag (…) Wie soll Dresdens Innenstadt wiederbelebt werden? Die Dresdner Innenstadt hat unter der Corona stark gelitten. Aber auch schon vor der Pandemie hat das Leben in der Innenstadt stetig (…) Dienstgericht untersagt AfD-Mann Maier Amtsgeschäfte als Richter Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf sein Richteramt vorerst nicht mehr ausüben. Das Dienstgericht für Richter in (…) Landtag debattiert zum Ukrainekrieg Im Sächsischen Landtag ist das Plenum zu einer Sitzung zusammen gekommen. Auf dieser hat Ministerpräsident Michael Kretschmer eine (…) Maximilian Krah (AfD) für OB-Wahl in Dresden nominiert Die Oberbürgermeisterwahl rückt in Dresden immer näher. Auch die AfD-Fraktion hat nun ihren Kandidaten ins Rennen geschickt: Maximilian (…) Disziplinarverfahren gegen Jens Maier eingeleitet Das Dresdner Landgericht leitet ein Disziplinarverfahren gegen Jens Maier ein. Das Gericht habe Hinweise auf Dienstvergehen Maiers. Der (…) Entscheidung um Richterverbot für Jens Maier verzögert sich Die Entscheidung des Dienstgerichts für Richter zur Versetzung des AfD-Politikers Jens Maier in den Ruhestand verzögert sich. Das (…) Meier will Maier in Rente schicken Der Richter und ex AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Maier soll in den Ruhestand versetzt werden. Das plant das sächsische (…) Ehemaliger AFD-Abgeordnete will Richter werden Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Alternativen für Deutschland, Jens Maier, möchte ein Sachsen wieder Richter werden. Im (…) AfD nominiert Max Otte als Bundespräsident – CDU empört Die AfD hat Werteunion-Chef Max Otte für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Die CDU fordert seinen Austritt aus der Partei. Laut (…) AfD-Chef Urban hat Corona Der sächsische Chef der AfD-Fraktion muss in Quarantäne. Ein positiver PCR-Test bestätigte bei ihm eine Corona-Infektion. (…) Dresden: Zur Bundestagswahl die Parteien im Portrait Am 26. September wählt Deutschland einen neuen Bundestag. SACHSEN FERNSEHEN Dresden stellt die Parteien und deren Programme vor. Mehr (…) Landtag debattiert über „Bundesnotbremse“ Am Dienstag debattierte der Sächsische Landtag auf Antrag der AfD in einer Sondersitzung über die sogenannte "Bundesnotbremse". Die AfD (…) Landtagssitzung zu Frauen in der Coronakrise In der Landtagssitzung vom Donnerstag ist über die Situation von Frauen in der Coronakrise debattiert worden. Der Tenor der Debatte war (…) Sächsische AFD wird zum Verdachtsfall Das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz führt nach Meldungen der Deutschen Presseagentur die Alternative für Deutschland in (…) Analyse belegt: AfD-Wähler glauben besonders oft an Verschwörungen Laut einer Studie sind Verschwörungstheorien bei AfD-Anhängern deutlich verbreiteter als bei anderen Partien. Unter Grünen-Anhängern (…) AfD will gegen Corona-Schutzverordnung klagen Dresden - Die sächsische AfD-Fraktion im Landtag hat sich heute laut einer Pressemitteilung einstimmig dazu entschlossen, eine (…) Sondersitzung im Landtag aufgrund neuem Infektionsschutzgesetzes Am Donnerstag Morgen kam der sächsische Landtag aufgrund des von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch beschlossenen (…) Grill die Kandidaten – Alle Interviews Am 20. September wählt Chemnitz einen neuen Oberbürgermeister. Was erwarten die Chemnitzer von ihrem neuen Stadtoberhaupt? Wir haben (…) Grill deinen Kandidaten – Ulrich Oehme Was erwarten die Chemnitzer von ihrem neuen Stadtoberhaupt? Wir stellen Ihre Fragen an die Kandidaten. Heute im Interview: Ulrich (…) Neuer Verfassungsschutz-Chef vorgestellt Dirk-Martin Christian übernimmt den Posten von Gordian Meyer-Plath. Dem Wechsel vorausgegangen war ein Konflikt zwischen (…) Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Grenzöffnung 25 Jahre Schengener Abkommen feiern wir in diesem Jahr – ein Vierteljahrhundert Reisefreiheit. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr sorgte die (…)