Tag Archiv: AfD

Die AfD und der Verfassungsschutz – So stehen Sachsens Politiker dazu Der Sächsische Verfassungsschutz hat es in den vergangenen Tagen bereits ausgeschlossen: Für eine Beobachtung der AfD sehe man keinen (…) Nach Chemnitz – Regierungserklärung und Diskussionen über Umgang mit der AfD Zehn Tage nach dem Tod von Daniel H. und den anschließenden Demonstrationen in Chemnitz hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael (…) Nach Debatte um Pegida-Nähe: LKA-Angestellter nimmt seinen Hut "Sie begehen eine Straftat" - mit dieser Äußerung hat ein LKA-Beamter aus Sachsen bundesweite Bekanntheit erlangt. Im Nachgang zur (…) Pegidatreuer LKA-Mitarbeiter beschäftigt Innenausschuss des Sächsischen Landtags Das Vorgehen der Polizei gegen ein Filmteam des ZDF in Dresden sorgt für bundesweites Aufsehen. Wie Ermittlungen ergeben haben, wurde (…) Kanzlerbesuch könnte Nachspiel für AfD haben Der Besuch der Bundeskanzlerin wird für Landtagsabgeordnete der Alternative für Deutschland ein Nachspiel haben. Vor dem (…) Die Bundeskanzlerin in Dresden – Austausch, Mediensommer und Demonstration Bei ihrem Dresdenbesuch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der CDU-Landtagsfraktion über aktuelle Entwicklungen in Sachsen (…) Mit diesen Themen will die AfD in die Wahlen gehen Die AfD stellt sich fürs Superwahljahr in Sachsen auf. Gleich drei Mal werden die Menschen im Freistaat kommendes Jahr an die Wahlurnen (…) Wöller will Dublinverordnung strenger einhalten Der sächsische Innenminister Roland Wöller sagte im Landtag Deutschland habe schon genug Solidarität gezeigt. Deshalb appelierte er in (…) Auf dem Weg zur AfD-Kundgebung – Farbanschlag auf Reisebus Ein Reisebus mit 45 Fahrgästen ist am Sonntag von Unbekannten attackiert worden. Der Bus war auf dem Weg zu einer AfD-Kundgebung in Berlin. (…) Erneut Parteibüro beschmutzt Bereits zum 33. Mal wurde ein Parteibüro in der Chemnitzer Innenstadt beschmiert. (…) DJV kritisiert Polizeieinsatz vom 13. Februar Die Bilder der Menschenkette haben am Dienstag ein Symbol der Friedfertigkeit aus Dresden in die Welt entsandt. Das Gedenken an die (…) Neujahrsempfang – Landtagspräsident appelliert an ein respektvolles Miteinander Beim Neujahresempfang des Sächsischen Landtages fand Landtagspräsident Matthias Rößler deutliche Worte dafür, wie der politische Kurs (…) AfD fordert die Abschaffung des Integrationsministeriums Dresden – Seit 2014, also nunmehr zweieinhalb Jahre, gibt es das Ministerium für Integration und Gleichstellung in Sachsen (…) Drehscheibe Spezial – Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident Mit Michael Kretschmer (CDU) ist Sachsens erster Mann der jüngste Ministerpräsident in Deutschland. 69 Abgeordnete haben am Mitwoch für (…) Ministerpräsidentenwahl – Landtagsopposition will gegen Kretschmer stimmen Im Sächsischen Landtag klärt sich am Mittwoch ob Michael Kretschmer neuer Ministerpräsident in Sachsen wird. Darüber stimmen die (…) Landtag – Lehrerausbildung, Sicherheit und Kinderrechte auf der Tagesordnung Inhaltliche Debatten und Gesetzesentwürfe geraten angesichts der Ministerpräsidentenwahl fast schon in den Hintergrund. DRESDEN (…) Jamaika-Sondierungsgespräche abgebrochen – Das sind die Reaktionen aus dem Freistaat Es ist das bestimmende Thema zum Wochenbeginn: Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen mit CDU, CSU und Grünen abgebrochen. Damit stehen (…) Landtag baut um – Zukunft der Fraktionslosen und AfD Im Landtag wurde am Mittwoch umgebaut. Die erforderliche, neue Bestuhlung ist die Konsequenz des Austritts von mittlerweile fünf (…) Machtkampf bei den Linken entschieden Auf dem Landesparteitag der sächsischen LINKEN hat sich Antje Feiks bei der Wahl zum Landesvorsitz durchgesetzt. 104 deligierte folgten (…) Wenn Sachsen jetzt die Wahl hätte ... dann wäre die CDU mit 31 Prozent stärkste Kraft. Die AfD käme mit 21 Prozent auf dem zweiten Platz. Das ist das Ergebnis einer (…) CDU-Dresden – jünger, näher, sexier Sachsens Unionspolitiker wollen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis im September ziehen. Die Dresdner CDU zumindest setzt auf (…) Anschlag auf AfD Büro Im Chemnitzer Zentrum ist in der Nacht zu Samstag ein Anschlag auf ein AfD Büro verübt worden. (…) Ausflugstipp – Tag der offenen Tür im Landtag Mit einer Feierstunde im Plenarsaal begeht der Sächsische Landtag den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2017. Am Nachmittag lädt (…) „Die neue konservative Volkspartei in Sachsen ist die AfD“ Dresden – Sie hatte zuletzt das Meiste Aufsehen erregt, Frauke Petry, ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD. Durch das Verlassen (…) Nach dem Wahlbeben – Alle Augen sind auf den Sächsischen Landtag gerichtet Im Freistaat stehen in den kommenden beiden Tagen zwei Plenartage im Landtag auf dem Plan. Hier wird die Aufmerksamkeit nicht nur für (…) AfD will offenbar Briefwahlstimmen prüfen lassen Die Stadt Chemnitz hat zwei Tage nach der Bundestagswahl die Briefwahlergebnisse veröffentlicht. (…) Sächsische AfD-Fraktion spaltet sich – Petry vor Parteiaustritt Die Spaltung der sächsischen AfD-Fraktion steht bevor. Drei Mitglieder verlassen die Fraktion und wollen weiter im Parlament arbeiten, (…) Deutschland hat gewählt Hier ist die AfD mit 27 Prozent der Zweitstimmen die stärkste Kraft. Knapp dahinter liegt die CDU mit 26,9 Prozent. Drittstärkste (…) Zwischen Feierlaune und Katerstimmung – Parteien ziehen Wahlbilanz Die Gegensätze könnten wohl kaum größer sein. Von absoluter Feierlaune bis hin zu regelrechter Katerstimmung waren die Emotionen unter (…) Ergebnisse im Wahlbezirk Chemnitz Die Stimmenauszählung in Chemnitz ist vorbei. Das vorläufige Ergebnis lautet: Frank Heinrich (CDU) gewinnt mit 26,55 Prozent vor Nico (…)