Tag Archiv: Bundesgerichtshof
20. Mai 2022
Urteil zu Angriffen auf Dresdner Stadtfest von Bundesgerichtshof bestätigt
Auf dem Stadtfest Dresden 2016 kam es zu Angriffen auf Ausländer. Der Bundesgerichtshof entschied dazu, dass das Urteil des (…)
17. Mai 2022
Entscheidung zu Beiträgen in Fitnessstudios
Während der Corona-Pandemie mussten Fitnessstudios in Deutschland und auch Sachsen ihre Türen über lange Zeit geschlossen halten. (…)
01. Mai 2022
Diesel-Abgas-Verfahren und Pandemie belasten Sachsens Gerichte
Neben der Corona-Pandemie haben die Folgen des Diesel-Abgas-Skandals Sachsens Gerichte auch 2021 stark belastet. (dpa) (…)
15. Februar 2022
Messerattacke in Dresden – BGH bestätigt Verurteilung
Der Angeklagte im Prozess um die tödliche Messerattacke in der Dresdner Innenstadt ist nun rechtskräftig wegen Mordes zu einer (…)
04. Januar 2019
Bekennerschreiben nach Anschlag auf den BGH aufgetaucht
Nach einem Anschlag in der Silvesternacht auf die Außenstelle des Bundesgerichtshofs in Leipzig ist nun ein Bekennerschreiben (…)
02. Januar 2019
Anschlag auf Bundesgerichtshof in Leipzig
In der Silvesternacht übten schwarz vermummte einen Brandanschlag auf die Außenstelle des Bundesgerichtshofes aus. Ein (…)
18. Mai 2018
Bier darf nicht „bekömmlich“ sein
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist. (…)
13. März 2018
Kontoinhaberinnen bleiben männlich
Auf die weibliche Personenbezeichnung in Vordrucken und Formularen muss eine Kundin der Sparkasse auch zukünftig verzichten. Darüber (…)
10. Juli 2017
Bundesgerichtshof verwirft Revisionen im Fall „Anneli“
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen der Beschuldigten Norbert K. und Markus B. im Fall "Anneli" mit Beschluss vom 27. Juni als (…)