Tag Archiv: Bundesrat

Bundesrat vor Gesetzesmarathon Wenn der Bundesrat am Freitag in Berlin zusammenkommt, dann steht dem Gremium ein wahrer Gesetzesmarathon bevor. Noch nie in der (…) Forschung aus Sachsen ermöglicht Ende des Kükentötens Das Ende des Kükentötens und eine kleine Rentenerhöhung im Osten - das sind zwei Themen, die am Freitag den Bundesrat in Berlin (…) Ab Sonntag mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene Ab dem kommenden Sonntag treten die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene in Kraft. Die entsprechende Verordnung passierte nach dem (…) Bundesrat stärkt Rechte von Kindern und Jugendlichen Die Corona-Pandemie beschäftigt in dieser Woche auch den Bundesrat. Doch es stehen noch weit mehr wichtige Entscheidungen in Berlin an, (…) Keine Mehrheit für Corona-Notbremse Die Bundesregierung verkündete am Dienstag offiziell, dass die Corona-Notbremse nun angezogen werden soll. Für ein verkürztes (…) Bundesrat macht Weg für Autonomes Fahren frei Die Corona-Pandemie beschäftigt in dieser Woche auch den Bundesrat. Doch es stehen noch weit mehr wichtige Entscheidungen in Berlin an, (…) Digitalisierung und Tierschutz im Bundesrat Für den Bundesrat in Berlin steht am Freitag die letzte Sitzung dieses Jahres an. In unsere Reihe "Sachsen in Berlin" berichten wir (…) Bundespräsident spricht im Bundesrat Am Freitag kommt der Bundesrat in Berlin zu seiner 1000. Sitzung seit 1949 zusammen. Seit 1990 ist auch Sachsen im Bundesrat vertreten. (…) Projekte in Sachsen profitieren von Bundeshaushalt Für den Bundesrat in Berlin steht am Freitag die letzte Sitzung dieses Jahres an. In unsere Reihe "Sachsen in Berlin" berichten wir (…) Neue Serie „Sachsen in Berlin“ startet Wenn es um das politische Berlin geht, dann ist es meist der Bundestag, der im Mittelpunkt der Berichterstattung steht. Doch auch über (…) Anzeige ArenaReport-Spezial #4: Gemkow im Squash-Interview über den Wandel der Justiz Über den Sommer sprechen wir mit den Entscheidern in der Landeshauptstadt. Am ArenaBeach nutzen wir die Gelegenheit um auch (…) Antennengemeinschaften sollen von GEMA-Kosten befreit werden Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit dem sächsischen Gesetzesentwurf zugestimmt, der die Antennengemeinschaften von zusätzlichen (…)