Tag Archiv: CDU

Sachsens Regierung legt Halbzeitbilanz vor und sieht sich im Plan Sachsens Regierung hat sich zur Halbzeit der Legislaturperiode selbst ein gutes Zeugnis ausgestellt. Zwei Drittel der Vorhaben aus dem (…) Sachsens Regierung werden Versäumnisse vorgeworfen Die Opposition im Sächsischen Landtag hat der Regierung zur Halbzeit der Legislaturperiode erwartungsgemäß ein schlechtes Zeugnis (…) Sachsens Kabinett tagt auf Bastei Die Regierung begab sich heute auf Wanderschaft. Zur wöchentlichen Sitzung ging es für sie nach Rathen, in das Elbsandsteingebirge. (…) Sachsen baut Verbindungen nach Brüssel aus Sachsen wertet sein Verbindungsbüro Brüssel zur Landesvertretung auf. Damit einher gehe unter anderem mehr Personal für die (…) Linke wollen Ersatzfreiheitsstrafe abschaffen Die Linken haben im Landtag die Staatsregierung aufgefordert, im Bund eine Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe zu verlangen. (…) Debatte zur Asylpolitik im Landtag Dresden-Im vergangenen Monat wurden mehrere Menschen aus der Bundesrepublik ausgeflogen.  In einer Pressemitteilung der Fraktion DIE (…) Landtag debattiert über Impfpflicht Im Dezember 2021 ist von der Bundesregierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen worden und am 16. März auch bei uns in (…) Amtsantritt von Sachsens neuem Innenminister Armin Schuster Bei dem Zusammenstoß von zwei Autos in Plauen sind zwei Menschen verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei sagte, verursachte eine (…) Sachsens Ministerpräsident gegen Lieferung schwerer Waffen an Kiew Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich vehement gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. (…) Wöller: Bund muss in Zivilschutz investieren Innenminister Roland Wöller hat von der Bundesregierung deutliche Investitionen in den Zivilschutz gefordert. «In einer vernetzten (…) Umfrage: Sächsische CDU landet erstmals hinter AfD Die sächsische CDU verliert laut einer Umfrage deutlich an Zustimmung und landet auf Landesebene hinter der AfD. Wäre am Sonntag (…) Landtag debattiert zum Ukrainekrieg Im Sächsischen Landtag ist das Plenum zu einer Sitzung zusammen gekommen. Auf dieser hat Ministerpräsident Michael Kretschmer eine (…) Situation der öffentlichen Toiletten in Sachsen Es ist wohl eine Situation, in der sich schon jeder einmal wiedergefunden hat. Man bummelt durch die Stadt und plötzlich drückt es in (…) CDU Dresden unterstützt Dirk Hilbert bei der OB-Wahl Die Dresdner CDU hat bekannt gegeben, dass sie eine weitere Amtszeit von Dirk Hilbert bei den OB-Wahlen im Sommer unterstützt. Somit (…) Etwa 15.000 Menschen bei Solidaritätskundgebung in Dresden Auf dem Dresdner Neumarkt haben sich nach Reporterangaben etwa 15.000 Menschen versammelt, um ihre Solidarität mit den Menschen in der (…) Parteien rufen zu Ukraine-Friedensdemo am Sonntag auf Am Sonntag ab 16 Uhr soll auf dem Dresdner Neumarkt eine von den Parteien CDU, Grüne, SPD, FDP und LINKE organisierte (…) AfD nominiert Max Otte als Bundespräsident – CDU empört Die AfD hat Werteunion-Chef Max Otte für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Die CDU fordert seinen Austritt aus der Partei. Laut (…) Kretschmer als Bundesvize der CDU nominiert Die Sächische Union hat Ministerpräsident Michael Kretschmer als Kandidat für den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU (…) Eine Landesgartenschau in Leipzig Eine Landesgartenschau in Leipzig. Dieses Ziel wollen die städtische SPD und die CDU verfolgen. (…) Landesschülerrat will Maskenpflicht erhalten Der sächsische Landesschülerrat hat sich gegen die Abschaffung der Maskenpflicht in Schulen ausgesprochen. In der Schülerschaft sein (…) Bürgersprechstunde zum Parken am Schillerplatz Die angespannte Parksituation am Schillerplatz ist am 11.10. Thema in der Bürgersprechstunde des Dresdner Landtagsabgeordneten Martin (…) Politikwissenschaftler sieht keinen Gestaltungsanspruch für Armin Laschet Ein historische Wahl liegt hinter uns. Welche Koalitionsmöglichkeiten am wahrscheinlichsten sind und wie das sächsische Wahlgeschehen (…) Dresden: Zur Bundestagswahl die Parteien im Portrait Am 26. September wählt Deutschland einen neuen Bundestag. SACHSEN FERNSEHEN Dresden stellt die Parteien und deren Programme vor. Mehr (…) Bei Plakataktion: Kretschmer berichtet von erneuten Morddrohungen Rund zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist am Freitag die sächsische CDU mit einer Plakataktion in den Wahlkampf-Endspurt gestartet. (…) Ministerpräsident zu Gast in Rauenstein Am vergangenen Wochenende gab es in der Sächsischen Schweiz hohen Besuch. Ministerpräsident Michael Kretschmer und Walkreiskandidatin (…) Fünf Kandidaten im Rennen ums Plauener Rathaus Plauen- In der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl in Plauen können sich die Wähler zwischen fünf Kandidaten entscheiden. (…) Kurt Biedenkopf mit Ehrendoktor gewürdigt Am Mittwoch wurde Kurt Biedenkopf die Ehrendoktorwürde der Universität Leipzig verliehen. (…) Landtagssitzung zu Frauen in der Coronakrise In der Landtagssitzung vom Donnerstag ist über die Situation von Frauen in der Coronakrise debattiert worden. Der Tenor der Debatte war (…) Corona: Kretschmer sieht Lockerungsversuch als gescheitert an Mehr Öffnungen und steigende Infektionszahlen - mit diesem Problem sieht sich die sächsische Regierung nun konfrontiert und will nun (…) Stehen die Winterferien in Sachsen auf der Kippe? Die Schulen und Kitas werden wohl wegen der Pandemie über den 10. Januar hinaus geschlossen bleiben. Laut Ministerpräsident Michael (…)