Tag Archiv: CDU

Gleich zwei aktuelle Stunden im Stadtrat Auf der Dresdner Stadtratssitzung am Donnerstag wird es erstmals zwei aktuelle Stunden geben. Die Kommunalpolitiker sollen über die (…) Nachgefragt – Was erwarten Sie von der neuen Großen Koalition? Am Mittwoch wurde Angela Merkel zum vierten Mal durch den Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt. Kurz danach wurden auch die neuen (…) Konzentration der Neurologie – Bauarbeiten am Klinikum Chemnitz geplant Die beiden Neurologie-Standorte am Klinikum Chemnitz sollen auf die Flemmingstraße konzentriert werden. Bereits in diesem Jahr soll der (…) Rößler erleichtert über Stabilität auf Bundesebene – Überblick über zwei vollgepackte Plenartage In Deutschland endet eine Zeit der Verunsicherung. Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl haben Union und SPD ihren (…) Das sagen Leipziger zur GroKo Am Sonntag um 9:38 Uhr war es soweit. Die SPD gab das Ergebnis ihres Mitgliedervotums bekannt. Mit genau 66,02 % stimmte die Mehrheit (…) Grünes Licht für Große Koalition 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Bereits in der nächsten Woche soll die (…) SPD stimmt für GroKo – Das sagt Landeschef Dulig Der Weg für Schwarz-Rot ist frei. 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und haben (…) Was würde ein Flughafen-Ausbau für Wirtschaft & Anwohner bedeuten? Die Landerechte des Frachtflughafen Leipzig/Halle sollen erweitert werden. Das haben CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. (…) Sächsische Union diskutiert Koalitionsvertrag Am 26. Februar beruft die CDU Deutschland zur Beratung und Abstimmung über den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD einen (…) CDU-Sonderkreisparteitag stimmt für GroKo Mit 60 Ja-Stimmen und 48 Nein-Stimmen hat sich die Dresdner Union am Freitagabend für eine Neuauflage von schwarz-rot ausgesprochen. (…) CDU-Sonderparteitag zum Koalitionsvertrag Am 16. Februar will die Dresdner Union über den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD diskutieren. Gleichzeitig sollen auch die (…) Politischer Aschermittwoch: Leipziger Union übt Selbstkritik Die ortsansässige CDU lud in die Schalterhalle des Bayerischen Bahnhofs. Denn zum Aschermittwoch endet nicht nur die Faschingszeit, der (…) Abschluss der Koalitionsverhandlungen – Dresdner Union fordert Mitgliedervotum 177 Seiten stark ist das Papier, auf das sich CDU, CSU und SPD am Mittwoch geeinigt haben. In Berlin sind die Verhandlungen über einen (…) Piwarz: „Ich bin nicht geholt worden, um die Verbeamtung durchzudrücken“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahresbeginn alle zehn sächsischen Fachminister vor. (…) Leipziger Jens Lehmann sitzt im Verteidigungsausschuss des Bundestages Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann ist als ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses für die CDU/CSU - Fraktion (…) 100-Tage-Programm, Gesetzesänderungen und „Aktuelle Debatten“ – Das passiert in der ersten Landtagssitzung 2018 Der Landtag vereidigt in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr Sachsens neue Minister vereidigt. Die Staatsregierung stellt zudem ihr (…) Vorkaufsrecht für Hochwasserschutz wieder eingeführt Nach dem neuen § 99a des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) steht den Ländern seit Anfang des Jahres ein Vorkaufsrecht an Grundstücken zu, (…) Christian Wulff spricht über Weltoffenheit in Heidenau Heidenau - Präsidialer Besuch in Heidenau am Donnerstag: CDU-Landtagsabgeordneter Oliver Wehner lädt seit Jahren gemeinsam mit dem (…) Schenk: „Die offenen Fragen im Bildungsbereich müssen geklärt werden“ Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Oliver Schenk (CDU) in seinem Kabinett zum Chef der Sächsischen Staatskanzlei berufen. (…) Zustimmung und Ablehnung in Sachsen zur GroKo-Entscheidung 56,4 % der Delegierten stimmten zum Parteitag der SPD für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Angela Merkel erwartet, (…) Schmidt: „Der Waldumbau und die Weiterentwicklung ist eine Generationenaufgabe“ Zehn Minister, zehn Interviews: Bei "Sachsen Aktuell" stellen wir Euch zum Jahresbeginn alle zehn sächsischen Fachminister vor. Thomas (…) SPD für GroKo-Verhandlungen – Erste Reaktion Martin Dulig Die Sozialdemokraten steigen in Koalitionsverhandlungen mit der Union ein. 56 Prozent der Delegierten haben beim Sonderparteitag knapp (…) Bonew soll Vize-OBM werden Seit Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD) 2015 in den Ruhestand ging, gibt es in Leipzig keinen offiziellen Stellvertreter von (…) Martin Dulig (SPD) ruft Parteigenossen auf, GroKo in Erwägung zu ziehen Soll man GroKo wagen oder nicht – hieran spaltet sich die SPD. In Dresden hat der Landesvorsitzende Martin Dulig am späten Nachmittag (…) Neuauflage der GroKo: Ja oder Nein? SPD und CDU/CSU wollen Koalitionsgespräche. Die Meinung der Leipziger ist gespalten. (…) Neujahrsempfang – Landtagspräsident appelliert an ein respektvolles Miteinander Beim Neujahresempfang des Sächsischen Landtages fand Landtagspräsident Matthias Rößler deutliche Worte dafür, wie der politische Kurs (…) Kretschmer: „Ich werde vieles so ähnlich machen wie Tillich“ Was Michael Kretschmer von seinem Vorgänger unterscheidet und wie er Herausforderungen wie beispielsweise den Breitbandausbau, die (…) So arrangiert sich Martin Dulig mit dem neuen Ministerpräsidenten Martin Dulig ist der zweite Mann im Freistaat. Als stellvertretender Ministerpräsident wird er einerseits eng mit Michael Kretschmer (…) Kretschmers Kabinett – Haubitz geht, Piwarz kommt Sachsens frischgebackener Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sein neues Kabinett vorgestellt. Besonders überraschend: Nach (…) Neue Gebühren für Asylbewerberunterbringung in Dresden Laut der neu beschlossenen Gebührensatzung soll jeder Asylbewerber künftig monatlich 310 Euro für einen Platz in einer Wohnung und 220 (…)