Tag Archiv: Koalition

CDU gibt als erster Koalitionspartner grünes Licht für Kenia Auf einem Sonderparteitag der CDU in Radebeul haben die Delegierten mit über 90% dem Koalitionsvertrag zugestimmt. (…) Polizeigesetz kommt, Inklusionsgesetz auch – Gleichstellungsgesetz fällt durch Der Koalitionsausschuss hat sich auf die Eckpunkte des Polizei-, sowie des Inklusionsgesetzes geeinigt. Beim Gleichstellungsgesetz (…) Ministerpräsident Kretschmer zu einer möglichen Minderheitenregierung Die nächsten Landtagswahlen im Herbst könnten die sächsische Politik stark verändern. Darauf deuten aktuelle Umfragen hin. Möglich ist, (…) Wohnraum, Lohnentwicklung, Stimmung – Erwartungen an Merkel sind groß Vor allem der Verkehr in Chemnitz soll in den kommenden Jahren mit dem neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung verbessert werden. (…) Nachgefragt – Was erwarten Sie von der neuen Großen Koalition? Am Mittwoch wurde Angela Merkel zum vierten Mal durch den Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt. Kurz danach wurden auch die neuen (…) Neue Initiative fordert Stärkung der Freien Darstellenden Kunst Die neue Initiative "Zwei für Dresden" macht sich für die Freie Darstellende Kunst stark. Der Zusammenschluss verschiedener Akteure (…) SPD stimmt für GroKo – Das sagt Landeschef Dulig Der Weg für Schwarz-Rot ist frei. 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und haben (…) Was würde ein Flughafen-Ausbau für Wirtschaft & Anwohner bedeuten? Die Landerechte des Frachtflughafen Leipzig/Halle sollen erweitert werden. Das haben CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. (…) Sächsische Union diskutiert Koalitionsvertrag Am 26. Februar beruft die CDU Deutschland zur Beratung und Abstimmung über den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD einen (…) Zustimmung und Ablehnung in Sachsen zur GroKo-Entscheidung 56,4 % der Delegierten stimmten zum Parteitag der SPD für die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Angela Merkel erwartet, (…) SPD für GroKo-Verhandlungen – Erste Reaktion Martin Dulig Die Sozialdemokraten steigen in Koalitionsverhandlungen mit der Union ein. 56 Prozent der Delegierten haben beim Sonderparteitag knapp (…) Deutschland hat gewählt Hier ist die AfD mit 27 Prozent der Zweitstimmen die stärkste Kraft. Knapp dahinter liegt die CDU mit 26,9 Prozent. Drittstärkste (…) Freistaat verpflichtet sich zu Anti-Diskriminierungsmaßnahmen Der Freistaat ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Er will sich damit im Kampf gegen die Benachteiligung von Menschen (…)