Tag Archiv: Landtag

Landtag debattiert über „Bundesnotbremse“ Am Dienstag debattierte der Sächsische Landtag auf Antrag der AfD in einer Sondersitzung über die sogenannte "Bundesnotbremse". Die AfD (…) Landtagssitzung zu Frauen in der Coronakrise In der Landtagssitzung vom Donnerstag ist über die Situation von Frauen in der Coronakrise debattiert worden. Der Tenor der Debatte war (…) Sachsen: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe beschlossen Der Freistaat ermöglicht 4.000 Auszubildenden in Gesundheitsfachberufen ab dem Schuljahr 2021/22 einen Zuschuss und kommt somit der (…) Osterruhetage gekippt – Kretschmer nimmt Merkel in Schutz Die 5-tägige Osterruhe war kaum von der Bund-Länder-Runde beschlossen, nun ist sie bereits wieder vom Tisch. Bundeskanzlerin Angela (…) AfD will gegen Corona-Schutzverordnung klagen Dresden - Die sächsische AfD-Fraktion im Landtag hat sich heute laut einer Pressemitteilung einstimmig dazu entschlossen, eine (…) Sachsen plant Gesundheitsnotstandsgesetz Im sächsischen Landtag soll in den nächsten Tagen über ein neues Gesundheitsnotstandsgesetz entschieden werden. Ziel des (…) Landtag debattiert über Maßnahmen zur Afrikanischen Schweinepest Anfang September wurde die afrikanische Schweinepest erstmals in Deutschland nachgewiesen, bei einem toten Wildschwein in Brandenburg. (…) Grüne fordern Studie Nachdem am Freitag ein Polizist in Leipzig wegen rechtsextremistischer Chats vom Dienst freigestellt wurde, haben die Grünen eine (…) Aktuelle Stunde: Kritik für Innenminister Roland Wöller Der Fahrradskandal in Leipzig hat dafür gesorgt, dass Innenminister Roland Wöller zur Sächsischen Landtagssitzung ins Visier der (…) Auf ein Wort, Herr Minister Gemkow! Dresden - Sebastian Gemkow ist Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und Forschung. Kristian Kaiser hat sich mit ihm (…) Aktuelle Stunde: Corona als Chance für den wirtschaftlichen Aufbruch? Auch zur heutigen 11. Landtagssitzung bestimmte das Thema Corona wieder die Debatten. Die CDU möchte die Pandemie gern für einen (…) Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Grenzöffnung 25 Jahre Schengener Abkommen feiern wir in diesem Jahr – ein Vierteljahrhundert Reisefreiheit. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr sorgte die (…) Verfassungsgerichtshof, Kinderschutz und Corona: Themen dieser Woche im Landtag Dresden - Am Mittwoch und am Donnerstag trifft sich der Sächsische Landtag zu seiner 10. und 11. Landtagssitzung. Der Landtagspräsident (…) Pairing-Verfahren ermöglicht Landtagssitzung Das Präsidium hat entschieden, dass alle Fraktionen freiwillig mit weniger Abgeordneten an der Sitzung teilnehmen. Mit dem so genannten (…) Tagung erstmals seit 1993 nicht im Plenarsaal „Aufgrund der erforderlichen Mehrheiten können wir die Zahl der Abgeordneten nicht erheblich reduzieren. Um das Ansteckungsrisiko für (…) Landtag kommt zu verkürzter Plenarsitzung zusammen Dresden – In einer Sitzung mit den Vorsitzenden der Fraktionen hat Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler heute Vormittag mit (…) Auf ein Wort, Herr Minister Vorjohann! Dresden - Hartmut Vorjohann ist Staatsminister für Finanzen im Freistaat Sachsen. Franziska Wöllner hat sich mit ihm im Italienischen (…) Auf ein Wort, Herr Minister Günther! Dresden - Wolfram Günther ist Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft im Freistaat Sachsen. Franziska (…) Traktor-Demo in Dresden Bis zu 1.000 Bauern haben am Donnerstag mit ihren Traktoren bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr teilweise den Verkehr in der (…) Auf ein Wort, Herr Minister Schenk! Oliver Schenk ist Chef der Sächsischen Staatskanzlei und damit die rechte Hand des Ministerpräsidenten. (…) Auf ein Wort, Herr Minister Piwarz! Christian Piwarz ist seit Ende 2017 Kultusminister in Sachsen. Wir haben im Italienischen Dörfchen in Dresden mit ihm gesprochen. (…) Auf ein Wort, Herr Minister Schmidt! Thomas Schmidt leitet seit Ende letzten Jahres das neue Ministerium für Regionalentwicklung in der sächsischen Landesregierung. (…) Auf ein Wort, Herr Minister Dulig! Franziska Wöllner hat mit ihm u.a. über die Umsetzbarkeit der E-Mobilität gesprochen. (…) Sachsens Wald – der ewige Patient Dresden - In seiner aktuellen Stunde hat sich der Sächsische Landtag heute auf Antrag der GRÜNEN mit einem wichtigen Umweltthema (…) Regierungserklärung und Volksantrag: Das passiert diese Woche im Landtag Dresden - Am Mittwoch und am Donnerstag trifft sich der Sächsische Landtag zu seiner 5. und 6. Landtagssitzung. Der Landtagspräsident (…) Auf ein Wort, Herr Minister Wöller! Unser Ministergespräch mit Professor Roland Wöller, Innenminister in der sächsischen Landesregierung, ist nun unter (…) Neujahrsempfang im Landtag: Präsident fordert „nachhaltige Politik“ Dresden - Der Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten hat in Sachsen eine lange Tradition. Etwa 350 Gäste aus Wirtschaft, Politik und (…) Sachsens neue Regierung vorgestellt Unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sitzen nun 11 statt wie bisher 10 Mitglieder am Kabinettstisch der Regierung aus CDU, (…) Koalitionsvertrag vorgestellt – Hier die Pressekonferenz in voller Länge Der Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigte sich zuversichtlich, dass die neue Regierung noch in diesem Jahr vereidigt werden kann. (…) Es weihnachtet im Sächsischen Landtag Dresden - Weihnachten kann kommen im Sächsischen Landtag. Dessen Präsident Matthias Rößler hat heute traditionell den Weihnachtsbaum (…)