Tag Archiv: Linke

Verkehrskonzept für Blaues Wunder gefordert Die Stadtratsfraktionen fordern Verkehrskonzepte, die während der Sanierung des Blauen Wunders greifen. Während die SPD vor allem vor (…) Besuch von Gregor Gysi in Chemnitz Die Chemnitzer wollen reden und zwar immernoch. Nach den Ereignissen, die sich Ende August in der Stadt zugetragen haben, ist die (…) Gregor Gysi lädt zum Gespräch Am 24. September kommt Gregor Gysi, der Vorsitzende der Europäischen Linkspartei, nach Chemnitz. (…) Die AfD und der Verfassungsschutz – So stehen Sachsens Politiker dazu Der Sächsische Verfassungsschutz hat es in den vergangenen Tagen bereits ausgeschlossen: Für eine Beobachtung der AfD sehe man keinen (…) Nach Chemnitz – Regierungserklärung und Diskussionen über Umgang mit der AfD Zehn Tage nach dem Tod von Daniel H. und den anschließenden Demonstrationen in Chemnitz hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael (…) Leipzigs Reaktionen zu den Ausschreitungen in Chemnitz Leipzig – Aktuell ist es in Chemnitz laut, sehr laut. Die Ausschreitungen und deren Auslöser beschäftigen die ganze Republik. Nicht nur (…) Ski-Weltcup: ein politisches Pulverfass Anfang 2019 soll der "Ski World Cup Dresden" seine zweite Auflage erleben. Mit bis zu 300.000 Euro soll das Event von der (…) Ausnahmezustand in der Innenstadt Am Montag Abend herrschte ein Ausnahmezustand in der Chemnitzer Innenstadt. Hitlergrußparolen, Flaschen und Steine werfen waren unter (…) Linke stimmen pro Mitgliederentscheid Die sächsische LINKE hat auf ihrem Landesparteitag für einen Mitgliederentscheid sowie eine Befragung votiert. In diesem Prozess werden (…) LINKE stimmt über Mitgliederbeteiligung zur Landtagswahl ab Die sächsische Linke will ihre Mitglieder direkt in die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen für die Landtagswahl 2019 (…) Städtische Kliniken brauchen Finanzspritze 93 Millionen Euro brauchen die Standorte des Städtischen Klinikums Dresden, um sich zu sanieren. Rot-Rot-Grün fordert im Stadtrat nun (…) Linke benennen Straßen um Linke Aktivisten haben am Sonntagabend zehn Dresdner Straßen umbenannt. Die Namen stehen im Zusammenhang mit dem bald endenden (…) LINKE setzen auf Mitgliedervotum bei Landtagswahl Die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2019 soll bei Sachsens Linken über einen Mitgliederentscheid beschlossen werden. Dafür hat sich (…) Stadträte fordern Aufwertung des Viadukts Das Viadukt an der Annaberger Straße soll künftig besser in Szene gesetzt werden. (…) Rot-Grün-Rot-fordert mehr Zebrastreifen SPD, Linke und Grüne wollen 20 neue Zebrastreifen in der Landeshauptstadt errichten. Besonders in der Nähe von Schulen und Kitas sollen (…) Vorkaufsrecht für Hochwasserschutz wieder eingeführt Nach dem neuen § 99a des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) steht den Ländern seit Anfang des Jahres ein Vorkaufsrecht an Grundstücken zu, (…) Neujahrsempfang – Landtagspräsident appelliert an ein respektvolles Miteinander Beim Neujahresempfang des Sächsischen Landtages fand Landtagspräsident Matthias Rößler deutliche Worte dafür, wie der politische Kurs (…) EU-Abgeordnete will Meissener Prozellan retten Im August dieses Jahres hat die EU-Kommission eine neue Keramikrichtlinie auf den Weg gebracht, um die Blei- und Cadmium Grenzwerte zu (…) Neue Gebühren für Asylbewerberunterbringung in Dresden Laut der neu beschlossenen Gebührensatzung soll jeder Asylbewerber künftig monatlich 310 Euro für einen Platz in einer Wohnung und 220 (…) Drehscheibe Spezial – Michael Kretschmer ist neuer Ministerpräsident Mit Michael Kretschmer (CDU) ist Sachsens erster Mann der jüngste Ministerpräsident in Deutschland. 69 Abgeordnete haben am Mitwoch für (…) Ministerpräsidentenwahl – Landtagsopposition will gegen Kretschmer stimmen Im Sächsischen Landtag klärt sich am Mittwoch ob Michael Kretschmer neuer Ministerpräsident in Sachsen wird. Darüber stimmen die (…) Landtag – Lehrerausbildung, Sicherheit und Kinderrechte auf der Tagesordnung Inhaltliche Debatten und Gesetzesentwürfe geraten angesichts der Ministerpräsidentenwahl fast schon in den Hintergrund. DRESDEN (…) Machtkampf bei den Linken entschieden Auf dem Landesparteitag der sächsischen LINKEN hat sich Antje Feiks bei der Wahl zum Landesvorsitz durchgesetzt. 104 deligierte folgten (…) Machtkampf bei den Sächsischen Linken Beim Landesparteitag in Chemnitz am Wochenende soll unter anderem das Wahlergebnis ausgewertet werden. Nachdem Landesparteichef Rico (…) Ausflugstipp – Tag der offenen Tür im Landtag Mit einer Feierstunde im Plenarsaal begeht der Sächsische Landtag den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2017. Am Nachmittag lädt (…) Nach dem Wahlbeben – Alle Augen sind auf den Sächsischen Landtag gerichtet Im Freistaat stehen in den kommenden beiden Tagen zwei Plenartage im Landtag auf dem Plan. Hier wird die Aufmerksamkeit nicht nur für (…)