Tag Archiv: Politik

Nach Chemnitz – Regierungserklärung und Diskussionen über Umgang mit der AfD Zehn Tage nach dem Tod von Daniel H. und den anschließenden Demonstrationen in Chemnitz hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael (…) Zu drastisch? Nach Chemnitzer Krawallen passt Schweiz Reiseinformationen an Das Schweizer Außenministerium hat nach den Krawallen in Chemnitz seine Reisehinweise für Deutschland angepasst. In der Umgebung von (…) „Das Sachsengespräch“ – Hier hören Politiker Ihnen zu Derzeit tourt Michael Kretschmer durch ganz Sachsen und lädt alle zum sogenannten Sachsengespräch ein. Die nächsten Termine finden Sie (…) Landtag berät erstmals über Rekord-Doppelhaushalt Die Haushaltsverhandlungen im Freistaat haben begonnen. Das Plenum hat am Donnerstag erstmals über den Entwurf der Staatsregierung für (…) Erste Beratung über Landeshaushalt 2019/2020 im Landtag Der Sächsische Landtag kommt am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Ab 10 Uhr berät (…) Mit diesen Themen will die AfD in die Wahlen gehen Die AfD stellt sich fürs Superwahljahr in Sachsen auf. Gleich drei Mal werden die Menschen im Freistaat kommendes Jahr an die Wahlurnen (…) ArenaReport-Spezial: Volleyballmatch gegen Peter Lames beim Sommergespräch Über den Sommer sprechen wir mit den Entscheidern in der Landeshauptstadt. Jonathan Wosch hat Bürgermeister Peter Lames (SPD) zum (…) Oskarstraße – 3 Mio. Euro Mehrkosten durch Baustopp Die Verzögerung im Abschnitt 1 des Projektes "Stadtbahn 2020" an der Oskarstraße kommt die Bauherrengemeinschaft um Landeshauptstadt, (…) Sachsens Landtag ist sich einig – Theater sollen mehr Geld bekommen Mitarbeiter in kulturellen Einrichtungen, wie zum Beispiel kommunalen Theatern, sollen besser bezahlt werden. (…) Straffes Programm vor der Sommerpause Etliche Gesetze will der Landtag noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen, damit sie zeitnah in Kraft treten können. So stehen (…) „Zerrissene Gesellschaft“ – Bringt Fotografie uns wieder an einen Tisch? Ob die Fotografie dazu in der Lage ist, Menschen aus ihrer "eigenen Blase" herauszuholen, soziale Segregation zu verhindern und den (…) Sachsen könnten am 1. September 2019 Landtag wählen Gleich drei mal werden die Menschen in Sachsen kommendes Jahr an die Urnen gebeten. Kommunal- und Europawahl finden in Dresden (…) Sächsische Regierung hat Entwurf für Doppelhaushalt beschlossen Die Staatsregierung hat den Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Mit einem Haushaltsvolumen von 20,1 Mrd. (…) Anfragensturm auf Schurig – Sondersendung Datenschutz verschoben Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erweist sich als bürokratisches Monstrum auch für Behörden des Freistaats. Vor allem der (…) Sweet 60 – Petra Köpping feiert Geburtstag Petra Köpping (SPD) ist am Dienstag 60 Jahre alt geworden. Das haben rund 100 Gäste mir ihr im Hof des Staatsministeriums für (…) Im Stadtbad soll bald wieder geschwommen werden! Das Leipziger Stadtbad soll wieder badetauglich werden. Die Grünen haben im Stadtrat einen Antrag gestellt, das historische Bad zu (…) Tierasyl braucht dringend Hilfe Platzmangel, finanzielle Not und wenig Unterstützung - mit diesen Problemen haben deutschlandweit viele Einrichtungen zu kämpfen, die (…) Wohnungsnot in Leipzig? Das wird jetzt dagegen getan! Wohnen muss bezahlbar sein. Die Fortschreibung eines Konzeptes dazu wurden nun im Leipziger Rathaus vorgestellt. Im August wird dies (…) Familien im Fokus – Neuer Landesbeirat beim Familienministerium Mit einem neuen Landesbeirat möchte das Sozialministerium in Sachsen Familien stärken. Das Gremium soll die Staatsregierung in (…) Nicht vergessen – Fragen zur Einwohnerfragestunden einreichen In seiner Sitzung am 7. Juni gibt der Stadtrat den Dresdnern bereits zum achten Mal die Möglichkeit Fragen zu stellen. Fragen zu (…) Avenarius im Stadtrat verabschiedet Der Dresdner Stadtrat hat sich am Donnerstagabend von SPD-Fraktionschef Christian Avenarius verabschiedet. Der 59-Jährige übernimmt (…) Werde DU Kinderreporter beim Sächsischen Familientag Das sächsische Familienministerium sucht einen Kinderreporter für den Sächsischen Familientag in Schneeberg. Kinder im Alter von neun (…) SPD stellt sich auf für Superwahljahr Richard Kaniewski bleibt Vorsitzender der SPD Dresden. Außerdem wird Henning Homann Wahlkampfleiter der Partei beim Landtagswahlkampf. (…) Neue Wahlkreiseinteilung zur Stadtratswahl Dem Stadtrat liegt ein Antrag zur Neuordnung der Wahlkreise vor. Dadurch sollen die Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung seit 2014 (…) Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte eröffnet Auch in Sachsen hat die Zahl an sozialverischerungspflichtig beschäftigten Ausländern seit 2010 zugenommen. Gerade Osteuropäer kennen (…) Debatte um Diesel-Fahrverbote – Einigkeit unter Landtagsfraktionen In Sachsen soll es keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben. Darüber herrscht in der Parteienlandschaft des Freistaates breite (…)